Verordnung über die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost

zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB

		Inhaltsübersicht
Teil 1
	Allgemeine Vorschriften
		§ 1 Anwendungsbereich
		§ 2 Begriffsbestimmungen
		§ 3 Kreislaufwirtschaft von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost
		§ 3a Berichtspflichten; Phosphoruntersuchungen
Teil 2
	Anforderungen an die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost auf und in Böden
Abschnitt 1
	Untersuchungspflichten
		§ 4 Bodenbezogene Untersuchungspflichten
		§ 5 Klärschlammbezogene Untersuchungspflichten
		§ 6 Beschränkte Klärschlammuntersuchung
Abschnitt 2
	Grenzwerte; Seuchen- und Phytohygiene
		§ 7 Bodenbezogene Grenzwerte
		§ 8 Klärschlammbezogene Grenzwerte
		§ 9 Rückstellprobe
		§ 10 Analysefehler und Messtoleranzen
		§ 11 Anforderungen an die Seuchen- und die Phytohygiene
Abschnitt 3
	Abgabe und Auf- oder Einbringung von Klärschlamm
		§ 12 Abgabe von Klärschlamm
		§ 13 Bereitstellung von Klärschlamm
		§ 14 Auf- oder Einbringungsmenge
		§ 15 Beschränkung der Klärschlammverwertung
Abschnitt 4
	Anzeige- und Lieferscheinverfahren
		§ 16 Anzeigeverfahren
		§ 17 Lieferscheinverfahren bei bodenbezogener Klärschlammverwertung
		§ 18 Lieferscheinverfahren bei bodenbezogener Verwertung von Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost
Teil 3
	Anforderungen an die regelmäßige Qualitätssicherung
		§ 19 Regelmäßige Qualitätssicherung
Abschnitt 1
	Träger der Qualitätssicherung
		§ 20 Anerkennung des Trägers der Qualitätssicherung
		§ 21 Pflichten des Trägers der Qualitätssicherung
		§ 22 Sachverständige
		§ 23 Unabhängiger Ausschuss beim Träger der Qualitätssicherung
		§ 24 Behördliche Überwachung des Trägers der Qualitätssicherung
		§ 25 Widerruf der Anerkennung; Auflösung des Trägers der Qualitätssicherung
Abschnitt 2
	Qualitätszeichennehmer
		§ 26 Anforderungen an die Zuverlässigkeit sowie an die Fach- und Sachkunde des Qualitätszeichennehmers
		§ 27 Antrag auf Erteilung des Qualitätszeichens
		§ 28 Nachweis der Erfüllung der Anforderungen der regelmäßigen Qualitätssicherung
Abschnitt 3
	Fortlaufende Überwachung nach Erteilung des Qualitätszeichens
		§ 29 Fortlaufende Überwachung
		§ 30 Anforderungen an die Eigen- und die Fremdüberwachung in der fortlaufenden Überwachung
		§ 31 Abweichende Regelungen bei Abgabe eines qualitätsgesicherten Klärschlamms, Klärschlammgemischs oder Klärschlammkomposts
Teil 4
	Gemeinsame Bestimmungen zur Probenuntersuchung und zur Registerführung
		§ 32 Probenuntersuchung
		§ 33 Unabhängige Untersuchungsstellen
		§ 34 Registerführung
		§ 35 Auf- oder Einbringungsplan
Teil 5
	Schlussbestimmungen
		§ 36 Ordnungswidrigkeiten
		§ 37 Bereits erteilte Qualitätszeichen
		§ 38 Verwendung vorliegender Untersuchungsergebnisse
		§ 39 Bestehende Untersuchungsstellen
		Anlage 1 (zu § 8 Absatz 1) Zusätzliche Grenzwerte für im Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost enthaltene Schadstoffe
		Anlage 2 (zu § 32 Absatz 2 und 3) Probenuntersuchung
		Anlage 3 (zu § 16 Absatz 3, § 17 Absatz 1, 3 und 4 und § 18 Absatz 1, 3 und 4) Anzeigen, Lieferscheine, Bestätigungen