Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Sächsischen Grundschulzuweisungsverordnung

Artikel 1
Änderung

Die Sächsische Grundschulzuweisungsverordnung vom 24. Juli 2018 (SächsGVBl. S. 543) wird wie folgt geändert:

1.

§ 2 wird wie folgt geändert:

a)

Nach Absatz 1 wird folgender Absatz 2 eingefügt:

„(2) Für Grundschulen, die im Rahmen des zweiten Ausschreibungsverfahrens ausgewählt worden sind, werden für das Schuljahr 2020/21 zugewiesen:

1.

für einzügige Grundschulen 28 629 Euro,

2.

für zwei- und dreizügige Grundschulen 42 944 Euro,

3.

für vierzügige Grundschulen 57 258 Euro,

4.

für fünfzügige Grundschulen 71 573 Euro,

5.

für sechszügige Grundschulen 85 888 Euro.

Absatz 1 Satz 3 und 4 gilt entsprechend.“

b)

Der bisherige Absatz 2 wird Absatz 3 und nach der Angabe „Absatz 1“ wird die Angabe „oder 2“ eingefügt.

2.

Dem § 3 wird folgender Absatz 3 angefügt:

„(3) Für Grundschulen, die im Rahmen des zweiten Ausschreibungsverfahrens ausgewählt worden sind, gilt Absatz 1 mit der Maßgabe, dass der Antrag schriftlich bis zum 1. Dezember 2019 bei der Schulaufsichtsbehörde zu stellen ist. Absatz 2 gilt mit der Maßgabe, dass die Zuweisung für den Zeitraum vom 1. August 2020 bis zum 31. Juli 2023 durch Bescheid bis zum 1. Februar 2020 festgesetzt wird.“

Artikel 2
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. August 2019 in Kraft.

Dresden, den 28. Juni 2019

Der Staatsminister für Kultus
Christian Piwarz