Verordnung
des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus
zur Änderung der Sächsischen Lehrkräfte-Arbeitszeitverordnung
Vom 24. Juli 2019
Auf Grund des § 40 Absatz 5 des Sächsischen Schulgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. September 2018 (SächsGVBl. S. 648) verordnet das Staatsministerium für Kultus:
Artikel 1
Die Sächsische Lehrkräfte-Arbeitszeitverordnung vom 7. Juli 2017 (SächsGVBl. S. 387) wird wie folgt geändert:
- 1.
- § 1 wird wie folgt geändert:
- a)
- In Absatz 1 Satz 4 wird nach dem Wort „Regelstundenmaß“ die Angabe „(§ 2)“ eingefügt.
- b)
- In Absatz 3 wird vor den Wörtern „nachgeordnete Behörde“ das Wort „ihm“ eingefügt.
- c)
- Folgender Absatz 4 wird angefügt:
- „(4) Teilzeitbeschäftigte Lehrkräfte können in der Summe ihrer Tätigkeiten nur entsprechend dem Verhältnis von ermäßigter Arbeitszeit zu Vollbeschäftigung zur Dienstleistung herangezogen werden.“
- 2.
- § 2 wird wie folgt geändert:
- a)
- In Absatz 2 Nummer 3 zweiter Teilsatz wird das Wort „Unterrichtstunden“ durch das Wort „Unterrichtsstunden“ ersetzt und werden jeweils die Wörter „den Jahrgangsstufen 11 und 12“ gestrichen.
- b)
- Absatz 2 Nummer 5 wird wie folgt gefasst:
- „5.
- Berufsbildenden Schulen 26 Unterrichtsstunden,“
- c)
- Absatz 3 wird wie folgt geändert:
- aa)
- Im Satzteil vor Nummer 1 wird das Wort „Sportlehrer“ durch das Wort „Lehrkräfte“ ersetzt.
- bb)
- In Nummer 2 werden die Wörter „den Jahrgangsstufen 11 und 12“ gestrichen.
- d)
- Absatz 4 wird wie folgt geändert:
- aa)
- In Nummer 3 wird die Angabe „22“ durch die Angabe „21“ ersetzt.
- bb)
- In Nummer 4 wird das Wort „Höheren“ gestrichen.
- cc)
- In Nummer 5 wird das Wort „Höherem“ gestrichen.
- e)
- Absatz 5 wird wie folgt geändert:
- aa)
- In Satz 1 wird das Wort „Berufsbildenden“ durch das Wort „berufsbildenden“ ersetzt und werden die Wörter „zum Beispiel“ gestrichen.
- bb)
- Satz 2 wird wie folgt gefasst:
- „Die Entscheidung trifft der Schulleiter unter Beteiligung des örtlichen Personalrats.“
- cc)
- Nach Satz 2 wird folgender Satz eingefügt:
- „Eine länger als zwei Wochen dauernde Überschreitung um wöchentlich mehr als sechs Unterrichtsstunden soll in der Regel nicht ohne Zustimmung der Lehrkraft erfolgen.“
- 3.
- In § 3 Absatz 3 Satz 2 wird die Angabe „§ 83“ durch die Angabe „§ 166“ ersetzt.
- 4.
- § 4 wird wie folgt geändert:
- a)
- In Absatz 1 Satz 2 wird das Wort „ Wochenstunden“ durch das Wort „Unterrichtsstunden“ ersetzt.
- b)
- Absatz 2 wird wie folgt geändert:
- aa)
- In Satz 1 wird das Wort „beruflichen“ durch das Wort „Beruflichen“ ersetzt.
- bb)
- In Satz 2 Nummer 1 Satz 4 wird das Wort „beruflichen“ durch das Wort „Beruflichen“ ersetzt.
- cc)
- In Satz 2 Nummer 4 Satz 1 werden die Wörter „Lehramtsanwärter oder“ gestrichen.
- c)
- Absatz 3 wird wie folgt geändert:
- aa)
- Nummer 1 wird wie folgt gefasst:
- „1.
- Fachberater erhalten bis zu sechs Anrechnungsstunden.“
- bb)
- In Nummer 4 wird das Wort „vier“ durch das Wort „sechs“ ersetzt und die Wörter „pro Woche“ gestrichen.
- cc)
- Nummer 6 wird wie folgt geändert:
- aaa)
- In Satz 1 werden die Wörter „je Woche“ gestrichen.
- bbb)
- In Satz 2 werden die Wörter „einer Regionalstelle der Sächsischen Bildungsagentur“ durch die Wörter „im Landesamt für Schule und Bildung“ ersetzt und die Wörter „pro Woche“ gestrichen.
- 5.
- § 5 wird wie folgt geändert:
- a)
- Die Überschrift wird wie folgt gefasst:
- „§ 5
Schulversuche und
besondere Arbeitszeitmodelle“. - b)
- Im Wortlaut werden nach dem Wort „Zur“ die Wörter „Durchführung von Schulversuchen im Sinne des § 15 Absatz 1 des Sächsischen Schulgesetzes,“ eingefügt.
- 6.
- Die Anlage 1 Nummer 4 wird wie folgt geändert:
- a)
- Im Wortlaut vor der Tabelle wird das Wort „Berufsbildende“ durch das Wort „berufsbildende“ ersetzt.
- b)
- In Satz 3 wird das Wort „beruflichen“ durch das Wort „Beruflichen“ ersetzt.
- 7.
- In Anlage 2 Nummer 2 Buchstabe b Wortlaut vor der Tabelle werden die Wörter „für das Höhere Lehramt“ gestrichen.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. August 2019 in Kraft.
Dresden, den 24. Juli 2019
Der Staatsminister für Kultus
Christian Piwarz