Kennzeichnungsverordnung

§ 1
Kennzeichnung geschützter Teile von Natur und Landschaft

(1) ¹Das Symbol der Waldohreule ist amtliches Naturschutzkennzeichen im Freistaat Sachsen. ²Nationalparke und Biosphärenreservate können hiervon abweichend durch besondere gebietsspezifische Zeichen gekennzeichnet werden, sofern solche vom Staatsministerium für Umwelt und Landesentwicklung festgelegt sind.

(2) Naturschutzgebiete, Nationalparke, Biosphärenreservate, Landschaftsschutzgebiete und Naturdenkmale sind mit den in der Anlage 1 abgebildeten fünfeckigen Naturschutztafeln zu kennzeichnen.

§ 2
Das Kennzeichen

(1) ¹Mit Naturschutztafeln der Größe 60 cm entsprechend Anlage 1 sind die Zugänge der Schutzgebiete von mehr als 2 m Wegebreite zu kennzeichnen. ²Naturschutztafeln der Größe 23 cm entsprechend Anlage 1 können zur Kennzeichnung der sonstigen Schutzgebietsgrenzen, insbesondere an untergeordneten Wegen und Pfaden, verwendet werden.

(2) Kennzeichen sollen an gesonderten Pfählen angebracht werden.

(3) ¹Das Aufstellen und Anbringen von Kennzeichen ist durch Grundstückseigentümer und Nutzungsberechtigte zu dulden. ²Kennzeichen dürfen die bisher ausgeübte Grundstücksnutzung nicht behindern oder sonstige wirtschaftliche Nachteile begründen.

³Die Gemeinden und Behörden haben die Kennzeichnung zu unterstützen.

§ 3
Zusatzkennzeichen

(1) An den Hauptzugängen von Naturschutzgebieten, Nationalparken, Biosphärenreservaten, Landschaftsschutzgebieten und Naturdenkmalen können in Verbindung mit dem amtlichen Kennzeichen rechteckige Hinweistafeln angebracht werden, welche die Besucher über den Eigennamen des Schutzgebietes, den Schutzzweck, bestehende Verbote oder Gebote, wichtige Verhaltenshinweise oder wesentliche Sachverhalte unterrichten.

(2) ¹Hinweistafeln sollen unterhalb der amtlichen Naturschutztafel angebracht werden. ²Sofern derartige Zusatzkennzeichen die Abmessungen der Naturschutztafel deutlich überschreiten, sind sie gesondert, jedoch mit direktem Bezug zur Naturschutztafel aufzustellen. ³Die amtlichen Kennzeichen können auf den Hinweistafeln angebracht werden.

(3) ¹In Nationalparken, der Nationalparkregion „Sächsische Schweiz“ und Biosphärenreservaten können an den Hauptzugängen gebietstypische Eingangsgestaltungen (zum Beispiel Steintafeln) aufgestellt werden, die der öffentlichen Darstellung und Bekanntmachung des Schutzgebietes dienen. ²Diese Gestaltungsobjekte sind Zusatzkennzeichen gleichgestellt.

(4) § 2 Abs. 3 gilt entsprechend.

§ 4
Zuständigkeit

¹Nationalparke und Biosphärenreservate werden von den Verwaltungen dieser Gebiete gekennzeichnet. ²Die Kennzeichnung von Naturschutzgebieten, Landschaftsschutzgebieten und Naturdenkmalen ist von den zuständigen unteren Naturschutzbehörden vorzunehmen.

§ 5
aufgehoben ¹

§ 6
Kennzeichnung bei Beschränkung des Betretungsrechtes und bei Betretungsverbot

(1) ¹Das Aufheben oder Beschränken des Rechtes auf Betreten der freien Landschaft durch Naturschutzbehörden gemäß § 25 Abs. 5 und 31 Abs. 4 SächsNatSchG ist durch das in der Anlage 2 dargestellte Schild kundzutun. ²Das Schild kann auch in Verbindung mit geeigneten Sperren gemäß § 32 Abs. 2 SächsNatSchG verwendet werden.

(2) Beschränkungen des Betretungsrechtes sowie die erlassende Naturschutzbehörde sollen auf dem Schild vermerkt werden.

§ 7
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

Dresden, den 15. Juni 1993

Der Staatsminister für Umwelt und Landesentwicklung
Arnold Vaatz

Anlage 1

Anlage 2