§ 1
Bestimmung als Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung

Die in § 2 näher bezeichneten Flächen auf dem Gebiet der Städte Görlitz, Herrnhut, Löbau, Reichenbach/Oberlausitz und Zittau, der Gemeinden Bertsdorf-Hörnitz, Hainewalde, Markersdorf, Mittelherwigsdorf, Oderwitz, Rosenbach, Schönau-Berzdorf auf dem Eigen und Sohland am Rotstein im Landkreis Görlitz sowie der Stadt Weißenberg und der Gemeinde Malschwitz im Landkreis Bautzen werden zum Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Gebiet) bestimmt. Das FFH-Gebiet führt die Bezeichnung „Basalt- und Phonolithkuppen in der östlichen Oberlausitz“ und trägt die landesinterne Nummer 030E. Das Gebiet ist in der kontinentalen Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung der Europäischen Kommission mit der EU-Melde-Nummer 4753-303 eingetragen.

§ 2
Schutzgegenstand

(1) Das FFH-Gebiet hat eine Größe von etwa 1 096 ha.

(2) Das FFH-Gebiet befindet sich zwischen Bautzen, Görlitz und Zittau und besteht aus 14 Teilflächen: 1 „Hutberg“ südlich Schönau-Berzdorf auf dem Eigen, 2 „Landeskrone“ südwestlich Görlitz, 3 „Spitzberg“ südöstlich Sohland am Rothstein, 4 „Strohmberg“ südlich Weißenberg, 5 - 7„zwischen Baruth/Dubrauke“ nördlich Baruth, 8 „Rotstein/Georgenberg/Hengstberg“ westlich Sohland am Rotstein, 9 „Sonnenhübel“ südwestlich Großhennersdorf, 10 „Buchberg“ südwestlich Schlegel, 11 „Großer Berg/Schönbrunner Berg“ südöstlich Großhennersdorf, 12 „Breiteberg“ südlich Hainewalde, 13 „Seidelsberg“ westlich Bertsdorf und 14 „Löbauer Berg/Schafberg“ östlich Löbau. Die Teilfläche 8 grenzt im Westen an das FFH-Gebiet „Täler um Weißenberg“ (landesinterne Nummer 116) an.

(3) Die Teilfläche 2 entspricht nahezu vollständig dem Naturschutzgebiet „Landeskrone“, festgesetzt durch Verordnung des Regierungspräsidiums Dresden vom 23. August 1999 (SächsABl. S. 782), geändert durch Verordnung des Regierungspräsidiums Dresden vom 6. November 2001 (SächsABl. S. 1142), und die Teilflächen 5 und 7 dem Naturschutzgebiet „Dubrauker Horken“, festgesetzt durch Beschluss 92-14/74 des Bezirkstages Dresden vom 4. Juli 1974 (Mitteilungen für die Staatsorgane Nr. 4/74). Das Naturschutzgebiet „Rotstein“, festgesetzt durch Anordnung des Ministeriums für Landwirtschaft, Erfassung und Forstwirtschaft vom 30. März 1961 (GBl. DDR II S. 166) und Beschluss 69-11/83 des Bezirkstages Dresden vom 23. Juni 1983 (Mitteilungen für die Staatsorgane Nr. 3/83), befindet sich in Teilfläche 8 und das Naturschutzgebiet „Schönbrunner Berg“, festgesetzt durch Anordnung des Ministeriums für Landwirtschaft, Erfassung und Forstwirtschaft vom 30. März 1961 (GBl. DDR II S. 166), in Teilfläche 11 des FFH-Gebietes. Die Teilfläche 4 befindet sich im Landschaftsschutzgebiet „Strohmberg“, festgesetzt durch Beschluss 92-14/74 des Bezirkstages Dresden vom 4. Juli 1974 (Mitteilungen für die Staatsorgane Nr. 4/74), die Teilflächen 12 und 13 befinden sich im Landschaftsschutzgebiet „Zittauer Gebirge“, festgesetzt durch Verordnung des Landratsamtes Löbau-Zittau vom 10. Mai 2000 (Amtsblatt des Landkreises Löbau-Zittau Nr. 131 S. 6), und die Teilfläche 14 befindet sich im Landschaftsschutzgebiet „Löbauer Berg“, festgesetzt durch Beschluss 92-14/74 des Bezirkstages Dresden vom 4. Juli 1974 (Mitteilungen für Staatsorgane Nr. 4/74). Die Teilflächen 3 und 4 befinden sich vollständig im Europäischen Vogelschutzgebiet „Feldgebiete in der östlichen Oberlausitz“, bestimmt durch Verordnung des Regierungspräsidiums Dresden vom 2. August 2006 (SächsABl. S. 778).

(4) Das FFH-Gebiet ist in einer Übersichtskarte der Landesdirektion Dresden vom 14. Januar 2011 im Maßstab 1 : 150 000 als rot schraffierte Fläche und in einer Detailkarte der Landesdirektion Dresden vom 14. Januar 2011 im Maßstab 1 : 10 000 begrenzt durch eine rote Linie eingetragen. Maßgebend für die Bestimmung des räumlichen Geltungsbereiches sind die Außenkanten der Grenzlinien in der Detailkarte. Die Karten sind Bestandteil dieser Verordnung.

(5) Die Verordnung mit Karten wird bei folgenden Stellen für die Dauer von zwei Wochen nach der Verkündung dieser Verordnung im Sächsischen Amtsblatt zur kostenlosen Einsicht durch jedermann während der Sprechzeiten öffentlich ausgelegt:

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Landesdirektion Dresden, Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden, Raum 4089,

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Landratsamt Bautzen, Bürgerbüro, Macherstraße 55, 01917 Kamenz, Foyer,

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Landratsamt Görlitz, Otto-Müller-Straße 7, 02826 Görlitz, Raum 206.

(6) Die Verordnung mit Karten ist nach Ablauf der Auslegungsfrist bei der Landesdirektion Dresden zur kostenlosen Einsicht durch jedermann während der Sprechzeiten niedergelegt.

§ 3
Erhaltungsziele

(1) Für das FFH-Gebiet gelten die in der Anlage aufgeführten Erhaltungsziele.

(2) Maßnahmen, die geeignet sind, die Erhaltungsziele zu erreichen, enthält der Managementplan für das FFH-Gebiet 030E – Basalt- und Phonolithkuppen der östlichen Oberlausitz (4753-303) im Sinne von § 32 Abs. 5 des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz – BNatSchG) vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542).

§ 4
Nutzungen

(1) Weiter zulässig sind insbesondere

1.

die der guten fachlichen Praxis entsprechende land- und fischereiwirtschaftliche Nutzung sowie die ordnungsgemäße forstwirtschaftliche Nutzung,

2.

die Unterhaltung der Gewässer und Maßnahmen der regelmäßigen Unterhaltung an Deichen und sonstigen Hochwasserschutzanlagen,

3.

der Betrieb, die Nutzung, die Unterhaltung und die Instandsetzung von Wasserversorgungs- und Abwasserbehandlungsanlagen, Talsperren, Hochwasserrückhaltebecken, Versorgungs- und Fernmeldeleitungen sowie bestehender Gebäude und sonstiger Einrichtungen,

4.

renaturierende und strukturverbessernde Maßnahmen an Fließgewässern zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie,

5.

die Unterhaltung und Instandsetzung von öffentlichen Straßen und Wegen,

6.

die Nutzung des Gebietes durch die Öffentlichkeit in der bisherigen Art und im bisherigen Umfang,

7.

die sonstige bisherige Nutzung der Grundstücke,

soweit hierdurch nicht das Gebiet in seinen für die Erhaltungsziele maßgeblichen Bestandteilen erheblich beeinträchtigt werden kann oder soweit nicht anderweitige Rechtsvorschriften entgegenstehen.

(2) Ist eine erhebliche Beeinträchtigung des Gebietes in seinen für die Erhaltungsziele maßgeblichen Bestandteilen zu befürchten, prüft die Naturschutzbehörde, ob die Erhaltungsziele durch vertragliche Vereinbarungen erreicht werden können. Wenn eine einvernehmliche Lösung innerhalb angemessener Frist nicht zu erreichen ist, trifft die untere Naturschutzbehörde die erforderlichen Anordnungen gemäß § 3 Abs. 2, § 33 BNatSchG. Für die Bemessung der Frist und die anzuwendenden Verwaltungsschritte sind die Erheblichkeit der Beeinträchtigung und die Möglichkeiten zur Wiederherstellung der betroffenen Erhaltungsziele zu berücksichtigen.

(3) Zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses, insbesondere des Hochwasserschutzes, sind zu beachten (Artikel 6 Abs. 4 der FFH-RL).

§ 5
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tage nach Ablauf der Auslegungsfrist gemäß § 2 Abs. 5 in Kraft.

Dresden, den 14. Januar 2011

Landesdirektion Dresden
Braun-Dettmer
Vizepräsidentin

Übersichtskarte

Anlage