§ 1
Bestimmung als Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung

Die in § 2 näher bezeichneten Flächen auf dem Gebiet der Städte Freital, Dippoldiswalde und Rabenau im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge werden zum Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Gebiet) bestimmt. Das FFH-Gebiet führt die Bezeichnung „Täler von Roter Weißeritz und Oelsabach“ und trägt die landesinterne Nummer 036E. Das Gebiet ist in der kontinentalen Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung der Europäischen Kommission mit der EU-Melde-Nummer 5047-301 eingetragen.

§ 2
Schutzgegenstand

(1) Das FFH-Gebiet hat eine Größe von etwa 246 ha.

(2) Das FFH-Gebiet besteht aus drei Teilflächen: 1 „Rote Weißeritz Nord“, 2 „Rote Weißeritz Süd“ und 3 „Oelsabach“. Die Teilflächen 1 und 2 umfassen große Bereiche der Roten Weißeritz zwischen Freital-Coßmannsdorf im Norden und der Talsperre Malter im Süden. Die Teilfläche 1 umfasst Teile des Kuhlberges sowie die Hänge entlang des Buschbaches und reicht bis zur Rabenauer Mühle im Süden. Teilfläche 2 bezieht große Teile des Borlasbaches mit ein und schließt sich an Teilfläche 1 auf Höhe der Rabenauer Mühle an. Die Teilfläche 3 befindet sich südwestlich von Rabenau-Karsdorf und umfasst das Tal des Oelsabaches mit Heidenmühlenteich und Hafterteich zwischen dem südlichen Rand von Rabenau-Oelsa im Norden und Reinberg im Süden.

(3) Große Bereiche des Naturschutzgebietes „Rabenauer Grund“, festgesetzt durch Anordnung des Ministeriums für Landwirtschaft, Erfassung und Forstwirtschaft vom 30. März 1961 (GBl. DDR II S. 166), befinden sich in den Teilflächen 1 und 2 des FFH-Gebietes. Zudem überschneiden sich die Teilflächen 1 und 2 in großen Bereichen mit dem Landschaftsschutzgebiet „Tal der Roten Weißeritz“, festgesetzt durch Beschluss 53-37/60 des Rates des Bezirkes Dresden vom 7. März 1960 (Mitteilungen für die Staatsorgane Nr. 2/60). Die Teilfläche 3 befindet sich vollständig im Landschaftsschutzgebiet „Dippoldiswalder Heide und Wilisch“, festgesetzt durch Beschluss 92-14/74 des Bezirkstages Dresden vom 4. Juli 1974 (Mitteilungen für die Staatsorgane Nr. 4/74), zuletzt geändert durch Verordnung des Landratsamtes Weißeritzkreis vom 15. März 2007 (Amtliche Bekanntmachungen des Weißeritzkreises vom 20. April 2007). Die Teilflächen 1 und 2 befinden sich nahezu vollständig im Bereich des Europäischen Vogelschutzgebietes „Weißeritztäler“, bestimmt durch Verordnung des Regierungspräsidiums Dresden vom 19. Oktober 2006 (SächsABl. SDr. S. S 249).

(4) Das FFH-Gebiet ist in einer Übersichtskarte der Landesdirektion Dresden vom 14. Januar 2011 im Maßstab 1 : 40 000 als rot schraffierte Fläche und in einer Detailkarte der Landesdirektion Dresden vom 14. Januar 2011 im Maßstab 1 : 10 000 begrenzt durch eine rote Linie eingetragen. Maßgebend für die Bestimmung des räumlichen Geltungsbereiches sind die Außenkanten der Grenzlinien in der Detailkarte. Abweichend hiervon sind in Teilfläche 2 die Bahnstrecke Rabenau-Malter ausgehend von Seifersdorf in Richtung Norden auf einer Länge von etwa 3 200 m und die Kreisstraße K9013 sowie in Teilfläche 3 die Bundesstraße B170 und die Staatsstraße S193 nicht Bestandteil des FFH-Gebietes. Die Karten sind Bestandteil dieser Verordnung.

(5) Die Verordnung mit Karten wird bei folgenden Stellen für die Dauer von zwei Wochen nach der Verkündung dieser Verordnung im Sächsischen Amtsblatt zur kostenlosen Einsicht durch jedermann während der Sprechzeiten öffentlich ausgelegt:

–

Landesdirektion Dresden, Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden, Raum 4089,

–

Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Bürgerbüro Pirna, Zehistaer Straße 9, 01796 Pirna, Haus T, Raum 06.

(6) Die Verordnung mit Karten ist nach Ablauf der Auslegungsfrist bei der Landesdirektion Dresden zur kostenlosen Einsicht durch jedermann während der Sprechzeiten niedergelegt.

§ 3
Erhaltungsziele

(1) Für das FFH-Gebiet gelten die in der Anlage aufgeführten Erhaltungsziele.

(2) Maßnahmen, die geeignet sind, die Erhaltungsziele zu erreichen, enthält der Managementplan für das FFH-Gebiet 036E – Täler von Roter Weißeritz und Oelsabach (5047-301) im Sinne von § 32 Abs. 5 des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz – BNatSchG) vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542).

§ 4
Nutzungen

(1) Weiter zulässig sind insbesondere

1.

die der guten fachlichen Praxis entsprechende land- und fischereiwirtschaftliche Nutzung sowie die ordnungsgemäße forstwirtschaftliche Nutzung,

2.

die Unterhaltung der Gewässer und Maßnahmen der regelmäßigen Unterhaltung an Deichen und sonstigen Hochwasserschutzanlagen,

3.

der Betrieb, die Nutzung, die Unterhaltung und die Instandsetzung von Wasserversorgungs- und Abwasserbehandlungsanlagen, Talsperren, Hochwasserrückhaltebecken, Versorgungs- und Fernmeldeleitungen sowie bestehender Gebäude und sonstiger Einrichtungen,

4.

renaturierende und strukturverbessernde Maßnahmen an Fließgewässern zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie,

5.

die Unterhaltung und Instandsetzung von öffentlichen Straßen und Wegen,

6.

die Nutzung des Gebietes durch die Öffentlichkeit in der bisherigen Art und im bisherigen Umfang,

7.

die sonstige bisherige Nutzung der Grundstücke,

soweit hierdurch nicht das Gebiet in seinen für die Erhaltungsziele maßgeblichen Bestandteilen erheblich beeinträchtigt werden kann oder soweit nicht anderweitige Rechtsvorschriften entgegenstehen.

(2) Ist eine erhebliche Beeinträchtigung des Gebietes in seinen für die Erhaltungsziele maßgeblichen Bestandteilen zu befürchten, prüft die Naturschutzbehörde, ob die Erhaltungsziele durch vertragliche Vereinbarungen erreicht werden können. Wenn eine einvernehmliche Lösung innerhalb angemessener Frist nicht zu erreichen ist, trifft die untere Naturschutzbehörde die erforderlichen Anordnungen gemäß § 3 Abs. 2, § 33 BNatSchG. Für die Bemessung der Frist und die anzuwendenden Verwaltungsschritte sind die Erheblichkeit der Beeinträchtigung und die Möglichkeiten zur Wiederherstellung der betroffenen Erhaltungsziele zu berücksichtigen.

(3) Zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses, insbesondere des Hochwasserschutzes, sind zu beachten (Artikel 6 Abs. 4 der FFH-RL).

§ 5
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tage nach Ablauf der Auslegungsfrist gemäß § 2 Abs. 5 in Kraft.

Dresden, den 14. Januar 2011

Landesdirektion Dresden
Braun-Dettmer
Vizepräsidentin

Übersichtskarte

Anlage