I.
Änderung der Förderrichtlinie
Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer

Die Förderrichtlinie Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer vom 15. Dezember 2014 (SächsABl. SDr. 2015 S. S 74), die zuletzt durch die Richtlinie vom 4. Juli 2016 (SächsABl. S. 968) geändert worden ist, enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 10. Dezember 2015 (SächsABl. SDr. S. S 429), wird wie folgt geändert:

1.

Teil B Ziffer II wird wie folgt geändert:

 

a)

Nummer 1.4 Buchstabe a wird wie folgt geändert:

 

 

aa)

In Doppelbuchstabe aa werden die Wörter „einschließlich Leasing“ gestrichen.

 

 

bb)

In Doppelbuchstabe bb werden die Wörter „oder Leasingkauf“ gestrichen.

 

b)

In Nummer 2.3 Satz 1 werden vor der Aufzählung am Satzanfang nach den Wörtern „projektbezogene Ausgaben“ die Wörter „für Organisation und Durchführung einschließlich Vor- und Nachbereitung“ eingefügt.

 

c)

Nummer 2.4 wird wie folgt geändert:

 

 

aa)

In Buchstabe b werden die Wörter „Anbieter von Wissenstransfer und Informationsdiensten“ durch das Wort „Begünstigten“ ersetzt.

 

 

bb)

In Buchstabe c wird das Wort „Bieterverfahrens“ durch das Wort „Aufrufs“ ersetzt.

 

 

cc)

In Buchstabe d werden die Wörter „Investitionen für“ gestrichen.

 

 

dd)

In Buchstabe h Doppelbuchstabe bb wird das Wort „Anbieters“ durch das Wort „Begünstigten“ ersetzt.

2.

Teil C Ziffer II wird wie folgt geändert:

 

a)

In Nummer 1 werden vor der Aufzählung am Satzanfang die Wörter „Nummer 2 und“ gestrichen.

 

b)

Nummer 2 wird aufgehoben.

 

c)

Nummer 3 wird Nummer 2.

II.
Inkrafttreten

Diese Richtlinie tritt am Tag nach der Veröffentlichung in Kraft.

Dresden, den 17. Februar 2017

Der Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft
Thomas Schmidt