Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung von Rechtsnormen für Schulen in freier Trägerschaft zum Schuljahr 2017/2018

Artikel 1
Änderung des Sächsischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft

§ 14 Absatz 3 Satz 3 des Sächsischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft vom 8. Juli 2015 (SächsGVBl. S. 434), das durch Artikel 4 des Gesetzes vom 26. April 2017 (SächsGVBl. S. 242) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

In Nummer 1 wird die Angabe „1,1190“ durch die Angabe „1,1273“ ersetzt.

2.

In Nummer 2 wird die Angabe „1,1006“ durch die Angabe „1,0916“ ersetzt.

3.

In Nummer 3 wird die Angabe „1,0786“ durch die Angabe „1,1056“ ersetzt.

4.

In Nummer 4 wird die Angabe „1,0857“ durch die Angabe „1,0965“ ersetzt.

5.

In Nummer 5 wird die Angabe „1,0744“ durch die Angabe „1,0788“ ersetzt.

6.

In Nummer 6 wird die Angabe „1,0781“ durch die Angabe „1,0944“ ersetzt.

7.

In Nummer 7 wird die Angabe „1,0694“ durch die Angabe „1,0830“ ersetzt.

8.

In Nummer 8 wird die Angabe „1,0842“ durch die Angabe „1,0997“ ersetzt.

9.

In Nummer 9 wird die Angabe „1,1204“ durch die Angabe „1,1498“ ersetzt.

10.

In Nummer 10 wird die Angabe „1,1071“ durch die Angabe „1,1178“ ersetzt.

11.

In Nummer 11 wird die Angabe „1,1617“ durch die Angabe „1,1774“ ersetzt.

12.

In Nummer 12 wird die Angabe „1,1245“ durch die Angabe „1,1081“ ersetzt.

Artikel 2
Änderung der Zuschussverordnung

Die Zuschussverordnung vom 26. Mai 2016 (SächsGVBl. S. 229) wird wie folgt geändert:

1.

In § 3 Nummer 1 wird die Angabe „1 120“ durch die Angabe „1 080“ ersetzt.

2.

§ 6 wird wie folgt geändert:

 

a)

Satz 1 wird wie folgt geändert:

 

 

aa)

Die Nummern 1 bis 3, 10 und 11 werden aufgehoben.

 

 

bb)

Die Nummern 4 bis 7 werden die Nummern 1 bis 4.

 

 

cc)

Die Nummer 8 wird die Nummer 5 und das Komma wird durch das Wort „und“ ersetzt.

 

 

dd)

Die Nummer 9 wird die Nummer 6 und das Komma wird durch einen Punkt am Ende ersetzt.

 

b)

Satz 2 wird wie folgt gefasst:
„Im Übrigen gelten die Richtwerte für die Klassenbildung gemäß § 5 Absatz 4 und der Anlage zur Sächsischen Schulnetzplanungsverordnung vom 10. Juli 2017 (SächsGVBl S. 395), in der jeweils geltenden Fassung.“

3.

Die Anlage wird wie folgt geändert:

 

a)

Teil 1 wird wie folgt geändert:

 

 

aa)

In Nummer 1 wird in der Spalte Unterrichtsstunden die Angabe „4 360“ durch die Angabe „4 505“ ersetzt.

 

 

bb)

Die Nummer 3 wird wie folgt gefasst:

 

 

cc)

In Nummer 4 wird in der Spalte Unterrichtsstunden die Angabe „10 880“ durch die Angabe „10 840“ ersetzt.

 

b)

Teil 2 wird wie folgt geändert:

 

 

aa)

Abschnitt 2 wird wie folgt geändert:

 

aaa)

Unterabschnitt 1 Nummer 4 und 5 wird aufgehoben.

 

bbb)

Unterabschnitt 3 Nummer 1 wird wie folgt gefasst:

 

ccc)

Unterabschnitt 3 Nummer 3 wird wie folgt gefasst:

 

 

bb)

Abschnitt 3 Unterabschnitt 1 bis 4 wird wie folgt gefasst:

 

 

cc)

Abschnitt 4 wird wie folgt gefasst:

 

 

dd)

In Abschnitt 5 wird in der Spalte ausschließlich theoretischer Unterricht die Angabe „4 280“ durch die Angabe „4 240“ ersetzt.

 

c)

Teil 3 wird wie folgt geändert:

 

 

aa)

In Nummer 1 wird in der ersten Spalte das Wort „Abendmittelschule“ durch das Wort „Abendoberschule“ ersetzt.

 

 

bb)

In Nummer 3 wird in der Spalte Unterrichtsstunden die Angabe „5 680“ durch die Angabe „5 640“ ersetzt.

Artikel 3
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. August 2017 in Kraft.

Dresden, den 7. August 2017

Die Staatsministerin für Kultus
Brunhild Kurth