Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung von Rechtsnormen für Schulen in freier Trägerschaft im Jahr 2023

Artikel 1
Änderung
des Sächsischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft

§ 14 des Sächsischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft vom 8. Juli 2015 (SächsGVBl. S. 434), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (SächsGVBl. S. 705) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

Absatz 3 Satz 3 wird wie folgt geändert:

a)

In Nummer 1 wird die Angabe „1,2432“ durch die Angabe „1,2378“ ersetzt.

b)

In Nummer 2 wird die Angabe „1,1807“ durch die Angabe „1,1717“ ersetzt.

c)

In Nummer 3 wird die Angabe „1,1350“ durch die Angabe „1,1236“ ersetzt.

d)

In Nummer 4 wird die Angabe „1,1241“ durch die Angabe „1,1232“ ersetzt.

e)

In Nummer 5 wird die Angabe „1,0916“ durch die Angabe „1,0969“ ersetzt.

f)

In Nummer 6 wird die Angabe „1,1155“ durch die Angabe „1,1085“ ersetzt.

g)

In Nummer 7 wird die Angabe „1,1049“ durch die Angabe „1,1127“ ersetzt.

h)

In Nummer 8 wird die Angabe „1,1310“ durch die Angabe „1,1366“ ersetzt.

i)

In Nummer 9 wird die Angabe „1,2220“ durch die Angabe „1,2236“ ersetzt.

j)

In Nummer 10 wird die Angabe „1,2896“ durch die Angabe „1,2856“ ersetzt.

k)

In Nummer 11 wird die Angabe „1,2432“ durch die Angabe „1,2378“ und die Angabe „1,2896“ durch die Angabe „1,2856“ ersetzt.

l)

In Nummer 12 wird die Angabe „1,1785“ durch die Angabe „1,1715“ ersetzt.

m)

In Nummer 13 wird die Angabe „1,2278“ durch die Angabe „1,2221“ ersetzt.

n)

In Nummer 14 wird die Angabe „1,1716“ durch die Angabe „1,1682“ ersetzt.

2.

Absatz 6 Satz 1 wird wie folgt geändert:

a)

Im Satzteil vor Nummer 1 wird die Angabe „2020/2021“ durch die Angabe „2022/2023“ ersetzt.

b)

In der Nummer 1 wird die Angabe „1 502“ durch die Angabe „1 853“ ersetzt.

c)

In der Nummer 2 wird die Angabe „3 917“ durch die Angabe „4 527“ ersetzt.

d)

In der Nummer 3 wird die Angabe „5 386“ durch die Angabe „5 956“ ersetzt.

e)

In der Nummer 4 wird die Angabe „6 003“ durch die Angabe „6 932“ ersetzt.

f)

In der Nummer 5 wird die Angabe „9 072“ durch die Angabe „9 457“ ersetzt.

g)

In der Nummer 6 wird die Angabe „3 173“ durch die Angabe „3 403“ ersetzt.

h)

In der Nummer 7 wird die Angabe „3 393“ durch die Angabe „4 370“ ersetzt.

i)

In der Nummer 8 wird die Angabe „4 349“ durch die Angabe „5 857“ ersetzt.

j)

In der Nummer 9 wird die Angabe „801“ durch die Angabe „1 084“ ersetzt.

k)

In der Nummer 10 wird die Angabe „1 500“ durch die Angabe „1 906“ ersetzt.

l)

In der Nummer 11 wird die Angabe „1 502“ durch die Angabe „1 853“ und die Angabe „1 500“ durch die Angabe „1 906“ ersetzt.

m)

In der Nummer 12 wird die Angabe „1 611“ durch die Angabe „1 974“ ersetzt.

n)

In der Nummer 13 wird die Angabe „1 547“ durch die Angabe „1 917“ ersetzt.

o)

In der Nummer 14 wird die Angabe „1 453“ durch die Angabe „1 864“ ersetzt.

p)

In der Nummer 15 wird die Angabe „581“ durch die Angabe „746“ ersetzt.

q)

In der Nummer 16 wird die Angabe „534“ durch die Angabe „615“ ersetzt.

r)

In der Nummer 17 wird die Angabe „1 068“ durch die Angabe „1 551“ ersetzt.

s)

In der Nummer 18 wird die Angabe „1 611“ durch die Angabe „1 974“ ersetzt.

3.

In Absatz 7 Satz 2 werden die Angabe „2020/2021“ durch die Angabe „2022/2023“ und die Angabe „215“ durch die Angabe „270“ ersetzt.

Artikel 2
Änderung der Zuschussverordnung

Die Anlage der Zuschussverordnung vom 26. Mai 2016 (SächsGVBl. S. 229), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 21. Juli 2022 (SächsGVBl. 462) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

Teil 1 Nummer 2 wird wie folgt geändert:

a)

Nach Buchstabe h wird folgender Buchstabe i eingefügt:

Buchstabe i

Schultyp	Unterrichtsstunden
„i) mit dem Förderschwerpunkt für körperliche und motorische Entwicklung (Förderschwerpunkt Lernen)	11 240“.

b)

Die bisherigen Buchstaben i bis n werden die Buchstaben j bis o.

2.

Teil 2 Abschnitt 2 Unterabschnitt 2 wird wie folgt geändert:

a)

Nummer 7 wird wie folgt gefasst:

Nummer 7

Abschnitt Schule	ausschließlich theoretischer Unterricht	ausschließlich fachpraktischer Unterricht	fachliche Begleitung von Praktika oder berufspraktischen Ausbildungen	fachliche Begleitung von Praktika oder berufspraktischenAusbildungenan berufsbilden den Förderschulen für Sinnesgeschädigte
„7. Medizinisch-technische Assistenz (gilt für Schülerinnen und Schüler, die im Schuljahr 2022/2023 beschult wurden, bis zum Ende ihrer Ausbildung)
a) Medizinisch-technische Laboratoriumsassistentin und Medizinisch-technischer Laboratoriumsassistent	900	2 837,5	307,5 (148)	98,5 (86,5)
b) Medizinisch-technische Radiologieassistentin und Medizinisch-technischer Radiologieassistent	1 200	2 000	400 (192)	128 (112)
c) Medizinisch-technische Assistentin für Funktionsdiagnostik und Medizinisch-technischer Assistent für Funktionsdiagnostik	1 250	1 400	507,5 (244)	162,5 (142,5)
d) Veterinärmedizinisch-technische Assistentin und Veterinärmedizinisch-technischer Assistent	1 267	2 379	307,5 (148)	98,5 (86)“.

b)

Nach Nummer 7 wird folgende Nummer 8 eingefügt:

Nummer 8

Abschnitt Schule	ausschließlich theoretischer Unterricht	ausschließlich fachpraktischer Unterricht	fachliche Begleitung von Praktika oder berufspraktischen Ausbildungen	fachliche Begleitung von Praktika oder berufspraktischen Ausbildungen an berufsbilden den Förderschulen für Sinnesgeschädigte
„8. Medizinische Technologie (gilt für Schülerinnen und Schüler, die ab Schuljahr 2023/2024 beschult werden)
a) Medizinische Technologin für Laboratoriumsanalytik und Medizinischer Technologe für Laboratoriumsanalytik	2 748	443	500 (240)	160 (140)
b) Medizinische Technologin für Radiologie und Medizinischer Technologe für Radiologie	2 755	465	500 (240)	160 (140)
c) Medizinische Technologin für Funktionsdiagnostik und Medizinischer Technologe für Funktionsdiagnostik	2 543	428	550 (264)	176 (154)
d) Medizinische Technologin für Veterinärmedizin und Medizinischer Technologe für Veterinärmedizin	2 753	458	500 (240)	160 (140)“.

c)

Die bisherigen Nummern 8 bis 14 werden die Nummern 9 bis 15.

Artikel 3
Weitere Änderung der Zuschussverordnung

Teil 2 der Zuschussverordnung vom 26. Mai 2016 (SächsGVBl. S. 229), die zuletzt durch Artikel 2 dieser Verordnung geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

Abschnitt 2 Unterabschnitt 2 Nummer 11 wird wie folgt gefasst:

Nummer 11

Abschnitt Schule	ausschließlich theoretischer Unterricht	ausschließlich fachpraktischer Unterricht	fachliche Begleitung von Praktika oder berufspraktischen Ausbildungen	fachliche Begleitung von Praktika oder berufspraktischen Ausbildungenan berufsbilden den Förderschulen für Sinnesgeschädigte
„11. a) Pharmazeutisch-technische Assistenz (gilt für Schülerinnen und Schüler, die im Schuljahr 2022/2023 beschult wurden, bis zum Ende ihrer Ausbildung)	1 380	1 525	261,5 (125,5)	84 (73,5)
b) Pharmazeutisch-technische Assistenz (gilt für Schülerinnen und Schüler, die ab Schuljahr 2023/2024 beschult werden)	3 840		300 (144)	96 (84)“.

2.

Abschnitt 3 Unterabschnitt 2 wird wie folgt gefasst:

Abschnitt 3 Unterabschnitt 2

Abschnitt Schule	ausschließlich theoretischer Unterricht	ausschließlich fachpraktischer Unterricht	fachliche Begleitung von Praktika oder berufspraktischen Ausbildungen	fachliche Begleitung von Praktika oder berufspraktischen Ausbildungen an berufsbilden den Förderschulen für Sinnesgeschädigte
„Unterabschnitt 2: Fachbereich Sozialwesen
1. a) Heilerziehungspflege (gilt für Schülerinnen und Schüler, die in den Schuljahren 2017/2018 bis 2019/2020 beschult wurden, bis zum Ende ihrer Ausbildung)	1 428	1 372	330 (158,5)	105,5 (92,5)
b) Heilerziehungspflege (gilt für Schülerinnen und Schüler, die ab dem Schuljahr 2020/2021 beschult werden)	1 308	1 372	390 (187,5)	125 (109,5)
2. a) Sozialpädagogik (gilt für Schülerinnen und Schüler, die in den Schuljahren 2017/2018 bis 2019/2020 beschult wurden, bis zum Ende ihrer Ausbildung)	1 428	1 372	330 (158,5)	105,5 (92,5)
b) Sozialpädagogik (gilt für Schülerinnen und Schüler, die ab dem Schuljahr 2020/2021 beschult werden)	1 308	1 372	390 (187,5)	125 (109,5)
c) Sozialpädagogik (verkürzte einjährige berufsbegleitende Ausbildung)	800		130 (62,4)	41,6 (36,4)“.

Artikel 4
Inkrafttreten

(1) Diese Verordnung tritt vorbehaltlich der Absätze 2 bis 4 am Tag nach der Verkündung in Kraft.

(2) Artikel 1 tritt mit Wirkung vom 1. August 2022 in Kraft.

(3) Artikel 2 Nummer 1 tritt mit Wirkung vom 1. August 2019 in Kraft.

(4) Artikel 2 Nummer 2 tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2023 in Kraft.

Dresden, den 13. Juli 2023

Der Staatsminister für Kultus
In Vertretung
Wilfried Kühner
Amtschef