Verwaltungsvorschrift zur Verlängerung der Geltungsdauer von Verwaltungsvorschriften des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit des Jahres 1991

Verwaltungsvorschrift
zur Verlängerung der Geltungsdauer von Verwaltungsvorschriften
des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit des Jahres 1991
(Verlängerung VwV 1991)

Vom 30. Dezember 1996

1.

Die Geltungsdauer der nachfolgend aufgeführten allgemeinen Verwaltungsvorschriften des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit wird gemäß § 3 Satz 1 in Verbindung mit § 4 des Sächsischen Gesetzes zur Übertragung der Zuständigkeit zum Erlass allgemeiner Verwaltungsvorschriften (Sächsisches Verwaltungsvorschriftengesetz – SächsVwVorG) vom 24. Mai 1994 (SächsGVBl. S. 934) bis zum 31. Dezember 2001 verlängert:

1.1

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit für die amtliche Anerkennung von Medizinisch-Psychologischen Untersuchungsstellen (MPU) vom 10. September 1991 (SächsABl. Nr. 33 S. 18);

1.2

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit
– Richtlinien für die Prüfung der körperlichen und geistigen Eignung von Fahrerlaubnisbewerbern und -inhabern (Eignungsrichtlinien) – vom 5. November 1991 (SächsABl. Nr. 40 S. 5).

2.

Diese Verwaltungsvorschrift tritt am 1. Januar 1997 in Kraft.

Dresden, den 30. Dezember 1996

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit
Dr. Wolfgang Zeller
Staatssekretär