Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit

Anlage 
(zu Ziffer I)

Bereinigte Sammlung
der Verwaltungsvorschriften
des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit
Stand: 1. Januar 2004

Übersicht

   1.

Beamtenrecht

   2.

Vergaberecht

   3.

Kostenrecht

   4.

Zuwendungsrecht

   5.

Beschäftigungsförderung

   6.

Bergrecht

   7.

Tourismusrecht

   8.

Umweltrecht

   9.

Straßen- und Verkehrsrecht

 10.

Gewerberecht

 11.

Recht der Gewerbeaufsicht

 12.

Preisrecht

 13.

Hausinterne Vorschriften

1.

Beamtenrecht

1.1

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die dienstliche Beurteilung der Beamten im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit vom 28. Februar 2003 (SächsABl. S. 241)

1.2

Beförderungseckwerte für Beamte des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und dessen Geschäftsbereich vom 15. August 2003

2.

Vergaberecht

2.1

Gemeinsame Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatskanzlei, des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit, des Sächsischen Staatsministeriums des Innern und des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zum Sächsischen Ausschreibungsdienst vom 17. Juni 1999 (SächsABl. S. 654), zuletzt geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 22. Oktober 2002 (SächsABl. S. 1161)

2.2

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Zweite Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung vom 11. Februar 2003, über die Veröffentlichung der Neufassung der Verdingungsordnung für Leistungen (VOL) und der Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) sowie über das Sächsische Vergabegesetz vom 8. Juli 2002 und der Vergabedurchführungsverordnung vom 17. Dezember 2002 vom 10. März 2003 (SächsABl. S. 307)

2.3

Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit, des Sächsischen Staatsministeriums des Innern und des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über die Zubenennung von Unternehmen aus den neuen Bundesländern durch die Auftragsberatungsstellen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge nach der VOL vom 19. Dezember 2001 (SächsABl. 2002 S. 76)

2.4

Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit, des Sächsischen Staatsministeriums des Innern und des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur Aufhebung der Verwaltungsvorschrift über die Einführung der Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB), der Verdingungsordnung für Leistungen – ausgenommen Bauleistungen – (VOL) und der Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) vom 19. Februar 2003 (SächsABl. S. 307)

2.5

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit Vergabewesen: Schutzklausel für Verträge der öffentlichen Hand bei der Vergabe von Beratungs- und Schulungsleistungen vom 6. März 2001 (SächsABl. S. 565)

2.6

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit im Einvernehmen mit dem Sächsischen Staatsministerium des Innern über die Veröffentlichung der Neufassungen der Verdingungsordnung für Leistungen – ausgenommen Bauleistungen – (VOL), Ausgabe 2000, und der Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) vom 9. November 2000 (SächsABl. S. 921)

2.7

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit, des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Schwellenwerte im öffentlichen Auftragswesen für die Zeit ab 1. Januar 2000 vom 20. Dezember 1999 (SächsABl. 2000 S. 77)

2.8

Gemeinsame Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit sowie des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über die Anforderung von Bewerbererklärungen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Unbedenklichkeitserklärung) vom 24. Juni 2003 (SächsABl. S. 659)

3.

Kostenrecht

3.1

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Vergütung von Tätigkeiten im Zulassungs- und Prüfungsverfahren bei der Prüfung zum Wirtschaftsprüfer und zum vereidigten Buchprüfer vom 4. Juli 2001

4.

Zuwendungsrecht

4.1

Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen in außeruniversitären wirtschaftsnahen Forschungseinrichtungen im Freistaat Sachsen (Investitionsförderung) vom 7. Februar 2001 (SächsABl. S. 244)

4.2

Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Zuwendungen zur Unterstützung des Technologietransfers durch Technologiezentren im Freistaat Sachsen (Technologiezentrenförderung) vom 7. Februar 2001 (SächsABl. S. 247)

4.3

Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Zuwendungen auf dem Gebiet der Telematik (Telematikförderung) vom 28. Januar 2002 (SächsABl. S. 299)

4.4

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, Schwerpunkt Technische Hilfe vom 7. Februar 2003 (SächsABl. S. 294)

4.5

Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der GA „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA Infra) vom 11. Dezember 2000 (SächsABl. 2001 S. 37)

4.6

Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen zur Rettung und Umstrukturierung von kleinen und mittleren Unternehmen in Sachsen vom 12. Februar 2003 (SächsABl. S. 364)

4.7

Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft einschließlich der Tourismuswirtschaft im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA) (RIGA) vom 14. März 2001 (SächsABl. 2001, S. 472) geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 7. November 2003 (SächsABl. S. 1099)

4.8

Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Zuwendungen für Projekte zur Entwicklung neuer oder neuartiger Produkte und Verfahren im Freistaat Sachsen (Einzelbetriebliche FuE-Projektförderung) vom 7. Februar 2001 (SächsABl. S. 240)

4.9

Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Zuwendungen für innovative technologieorientierte Verbundprojekte auf dem Gebiet der Zukunftstechnologien im Freistaat Sachsen (FuE-Verbundprojektförderung) vom 7. Februar 2001 (SächsABl. S. 241)

4.10

Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Zuwendungen für den Schutz der Innovationen im Freistaat Sachsen (Patentförderung) vom 7. Februar 2001 (SächsABl. S. 246)

4.11

Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Zuwendungen zur Beschäftigung von Innovationsassistenten im Freistaat Sachsen vom 7. Februar 2001 (SächsABl. S. 243)

4.12

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Förderung von Ausbildungsverbünden und Zusatzqualifikationen (RL-Nr. Teil 1 Ausbildungsverbünde: 07231, Teil 2 Zusatzqualifikationen: 07232) vom 26. Juni 2002 (SächsABl. S. 763)

4.13

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Förderung der Bereitstellung und Besetzung von zusätzlichen Berufsausbildungsplätzen in kleinen und mittleren Unternehmen (RL-Nr. 07280) vom 29. Juli 2003 (SächsABl. S. 766)

4.14

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Mittelstandsförderung – Verbesserung der unternehmerischen Leistungsfähigkeit – Pkt. 10: überbetriebliche Lehrunterweisung im Handwerk (RL-Nr. 05084) vom 14. März 2001 (SächsABl. S. 464)

4.15

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Bund-Länder-Programms zur Sicherung der Fortsetzung beruflicher Erstausbildung in Hochwassergebieten 2002 bis 2004 (RL-Nr. 07260) vom 4. November 2002 (SächsABl. S. 1216)

4.16

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit für die Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Maßnahmen (RL-Nr. 07100) vom 12. Juli 2001 (SächsABl. S. 810)

4.17

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Wachstums- und Innovationsbeteiligungen/beteiligungsähnlichen Finanzierungsformen durch die SBF Sächsische Beteiligungsfonds GmbH vom 13. Februar 1996 in der Fassung vom 30. Juni 2000 vom 21. Januar 2002 (SächsABl. S. 261)

4.18

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Mitteln aus dem Treuhandkonsolidierungsfonds des Freistaates Sachsen zur Umstrukturierung kleiner und mittlerer Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft vom 30. Juni 1995 (SächsABl. S. 961), verlängert durch Genehmigung SG(97) D/8680 der KOM vom 23. Oktober 1997

4.19

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Mittelstandsförderung – Verbesserung der unternehmerischen Leistungsfähigkeit vom 14. März 2001 (SächsABl S. 464)

4.20

Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zum Programm Gründungs- und Wachstumsfinanzierung (GuW-Programm) vom 12. März 2002 (SächsABl. S. 446)

4.21

Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Durchführung von Weiterbildungsmaßnahmen für Führungskräfte aus mittel- und osteuropäischen Staaten sowie aus dynamischen Entwicklungsländern (FRL zu Weiterbildungsmaßnahmen für Führungskräfte aus MOE und DEL) vom 9. Juli 1999 (SächsABl. S. 631), zuletzt geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 6. Juni 2003 (SächsABl. S. 609)

5.

Beschäftigungsförderung

5.1

Ausbildungsplatzprogramm Ost 1999 (RL-Nr. 07170) vom 27. Oktober 1999 (SächsABl. S. 952)

5.2

Ausbildungsprogramm Ost 2000 (RL-Nr. 07200) (Bund-Länder-Vereinbarung)

5.3

Ausbildungsplatzprogramm Ost 2001 (RL-Nr. 07210) (Bund-Länder-Vereinbarung)

5.4

Ausbildungsplatzprogramm Ost 2002 (RL-Nr. 07220) (Bund-Länder-Vereinbarung)

5.5

Ausbildungsplatzprogramm Ost 2003 (RL-Nr. 07270) (Bund-Länder-Vereinbarung)

5.6

Externes Ausbildungsmanagement (RL-Nr. 07180) vom 22. März 2000 (SächsABl. S. 304)

6.

Bergrecht

6.1

Gemeinsamer Erlass des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über die Zusammenarbeit der Naturschutz- und Bergbehörden vom 5. April 2000 (SächsABl. 2001 S. 19)

6.2

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Ausbildung als Bergbaubeflissene oder Bergbaubeflissener vom 21. Februar 1996 (SächsABl. S. 367), verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 27. November 2001 (SächsABl. S. 1233)

6.3

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Ausbildung als Beflissene oder Beflissener des Markscheidefachs vom 21. Februar 1996 (SächsABl. S. 365), verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 27. November 2001 (SächsABl. S. 1233)

6.4

Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz, des Sächsischen Staatsministeriums des Innern und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Zuständigkeit der Bergbehörde und der Polizeidienststellen bei der Erforschung und Verfolgung von Straftaten in den der Aufsicht der Bergbehörde unterliegenden Betrieben vom 28. August 2000 (SächsABl. S. 766)

6.5

Finanzierung von Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren und zur Beseitigung von Störungen im Rahmen der Sächsischen Hohlraumverordnung sowie für Maßnahmen der nachträglichen Wiedernutzbarmachung (Bergsicherungserlass) vom 4. Februar 2004

7.

Tourismusrecht

7.1

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Voraussetzungen der Anerkennung der Kur- und Erholungsorte im Freistaat Sachsen vom 10. April 1995 (SächsABl. S. 630), verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 28. November 2000 (SächsABl. S. 1006)

8.

Umweltrecht

8.1

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Broschüre „Leitfaden zur Umweltverträglichkeitsprüfung“ (UVP-Leitfaden) vom 4. März 1994 (SächsABl. S. 498), verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 29. November 1999 (SächsABl. S. 1156)

9.

Straßen- und Verkehrsrecht

9.1

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über Richtlinien für die Anlage von Straßen, Teil Landschaftspflege, Abschnitt 2: Landschaftspflegerische Ausführung, Ausgabe 1993, (RAS-LP 2) vom 1. Oktober 1994 (SächsABl. S. 1307), verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 29. November 1999 (SächsABl. S. 1156)

9.2

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Broschüre „Empfehlungen zum Einsatz und zur Gestaltung kleiner Kreisverkehrsplätze“ vom 5. Oktober 1994 (SächsABl. S. 1350), verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 28. November 1999 (SächsABl. S. 1156)

9.3

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über Musterkarten für Umweltverträglichkeitsstudien im Straßenbau, Ausgabe 1995, vom 21. Juni 1995 (SächsABl. S. 829), verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 28. November 2000 (SächsABl. S. 1006)

9.4

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit – Hinweise für Maßnahmen an bestehenden Straßen in Wasserschutzgebieten, Ausgabe 1993, vom 24. Mai 1996 (SächsABl. S. 621), verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 30. November 2001 (SächsABl. S. 1233)

9.5

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Kostenbeteiligung des Bundes und des Freistaates Sachsen an einer gemeindlichen Kanalisation für Ortsdurchfahrten vom 11. Juli 1996 (SächsABl. S. 741), verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 30. November 2001 (SächsABl. S. 1233)

9.6

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Verordnung über die bautechnische Prüfung baulicher Anlagen in öffentlichen Straßen – VwVStrPrüfVO – vom 15. September 1996 (SächsABl. S. 887, 1035), verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 27. November 2001 (SächsABl. S. 1233)

9.7

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über „Richtlinien für die Anlage von Straßen, Teil: Landschaftspflege, Abschnitt 4: Schutz von Bäumen, Vegetationsbeständen und Tieren bei Baumaßnahmen, Ausgabe 1999, – RAS-LP 4 – vom 30. November 1999 (SächsABl. S. 1114)

9.8

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über das Merkblatt „Zum Amphibienschutz an Straßen“, Ausgabe 2000, – Mams – vom 6. November 2000 (SächsABl. S. 921)

9.9

Merkblatt über Luftverunreinigungen an Straßen ohne und mit lockerer Randbebauung, Ausgabe 2002, vom 28. Oktober 2002 (SächsABl. S. 1162)

9.10

Hinweise zur Umsetzung landschaftspflegerischer Kompensationsmaßnahmen beim Bundesfernstraßenbau, Ausgabe 2003, vom 29. August 2003 (SächsABl. S. 1143)

9.11

Merkblatt zur Umweltverträglichkeitsstudie in der Straßenplanung, Ausgabe 2001, vom 10. April 2002 (SächsABl. S. 530)

9.12

Musterkarten für die einheitliche Gestaltung landschaftspflegerischer Begleitpläne im Straßenbau, Ausgabe 1998, vom 23. Oktober 1998 (SächsABl. S. 792)

9.13

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit, Abteilung Verkehr: Richtlinien für die einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau – RE 1985, Anweisung zur Kostenberechnung für Straßenbaumaßnahmen – AKS 1985 vom 6. Juli 1992 (SächsABl. S. 1058), verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 26. November 1997 (SächsABl. S. 1264)

9.14

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Broschüre „Leitfaden zur Planung von Ortsdurchfahrten“ vom 2. Januar 1997 (SächsABl. S. 92), verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 2. Dezember 2002 (SächsABl. 2003 S. 59)

9.15

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die für die Verpflichtung nach § 1 des Verpflichtungsgesetzes zuständigen Straßenbaubehörden vom 14. November 1997 (SächsABl. S. 1215), verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 2. Dezember 2002 (SächsABl. 2003 S. 59)

9.16

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur rechtlichen Behandlung von Ortsdurchfahrten der Bundesfernstraßen, Staatsstraßen und der Kreisstraßen in der Verwaltung der staatlichen Straßenbauämter vom 10. Mai 1993 (SächsABl. S. 775), verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 1998 (SächsABl. S. 1012)

9.17

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit – Abteilung Straßenbau – Richtlinien über die Nutzung an Bundesfernstraßen in der Baulast des Bundes (Nutzungsrichtlinien) vom 8. Juli 1993 (SächsABl. S. 1053), verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 1998 (SächsABl. S. 1012)

9.18

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Richtlinien für Lichtsignalanlagen (RiLSA), Ausgabe 1992, vom 1. Juli 1993 (SächsABl. S. 936), verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 1998 (SächsABl. S. 1012)

9.19

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (VwV-KStB) vom 15. Mai 2001 (SächsABl. S. 659)

9.20

Erlass des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über Sonderprogramme von kommunalen Straßen- und Brückenbauvorhaben vom 31. Mai 2002 (SächsABl. S. 701)

9.21

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße vom 25. September 2002 (SächsABl. S. 1094)

10.

Gewerberecht

10.1

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Durchführung der §§ 14, 15 und 55c Gewerbeordnung vom 6. Oktober 1995 (SächsABl. S. 1253), verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 28. November 2000 (SächsABl. S. 1006)

11.

Recht der Gewerbeaufsicht

11.1

Marktüberwachung nach dem Gesetz über technische Arbeitsmittel (Gerätesicherheitsgesetz) und dem Gesetz zur Regelung der Sicherheitsanforderungen an Produkte und zum Schutz der CE-Kennzeichnung (Produktsicherheitsgesetz) – Erlass vom 7. Februar 2001

11.2

Richtlinie zur Strahlenschutzverordnung und zur Röntgenverordnung „Ärztliche und zahnärztliche Stelle“ (RL Ärztliche Stelle), Beschluss des Länderausschusses für Atomenergie – Fachausschuss Strahlenschutz und Länderausschuss Röntgenverordnung vom 5. November 2003 – Erlass vom 19. Januar 2004

11.3

Richtlinie für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (Sachverständigen-Prüfrichtlinie – SV-RL), Beschluss der 49. Sitzung des Länderausschuss Röntgenverordnung vom 25./26. Juni 2003 – Erlass vom 8. September 2003

11.4

Richtlinie zur Durchführung der Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung oder Behandlung von Menschen nach §§ 16 und 17 der Röntgenverordnung (Qualitätssicherungs-Richtlinie – QS-RL), Beschluss der 50. Sitzung des Länderausschusses Röntgenverordnung vom 5./6. November 2003 – Erlass vom 5. Dezember 2003

11.5

Richtlinie nach Strahlenschutz- und Röntgenverordnung „Arbeitsmedizinische Vorsorge beruflich strahlenexponierter Personen und ermächtigte Ärzte“ (RL ermächtigte Ärzte), Beschluss des Länderausschusses für Atomkernenergie – Fachausschuss Strahlenschutz – und des Länderausschusses Röntgenverordnung vom 5. November 2003; Zustimmende Kenntnisnahme des Länderausschusses für Atomkernenergie – Hauptausschuss – vom 4./5. Dezember 2003 – Erlass vom 20. Januar 2004

11.6

Richtlinie über die im Strahlenschutz erforderliche Fachkunde und Kenntnisse beim Betrieb von Röntgeneinrichtungen zur technischen Anwendung und genehmigungsbedürftige Störstrahlern (FachkundeRL-Technik), Beschluss der 48. Sitzung des Länderausschusses Röntgenverordnung vom 1./3. April 2003 – Erlass vom 5. Juni 2003

12.

Preisrecht

12.1

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zum Vollzug der Preisangabenverordnung (PAngV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Juli 2000 (BGBl. I S. 1244) vom 28. Mai 2002 (SächsABl. S. 666)

12.2

Geschäftsordnung des Einplanungsausschusses der Infrastruktur (EPA) des SMWA für die Bewilligung von Anträgen auf Förderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ – Infrastruktur – vom 13. Juni 2002

13.

Hausinterne Vorschriften

13.1

Richtlinie des SMWA über die dienstliche Beurteilung des Angestellten des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit vom 21. Februar 2001

13.2

Hausanordnung Nr. 06/03 – Vertretungsregelung im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit vom 28. August 2003

13.3

Hausanordnung Nr. 05/03 – Anordnung von Dienstreisen vom 8. Juli 2003

13.4

Hausanordnung Nr. 04/03 – Erfassung Sächsischen Landesrechts in der Datenbank ELVOS vom 10. April 2003

13.5

Hausanordnung Nr. 02/03 – Bearbeitung von Landtags- und Kabinettsangelegenheiten vom 1. Februar 2003

13.6

Hausanordnung Nr. 09/02 – Landeseinheitliche Fördermitteldatenbank (FÖMISAX) und Fördermittelverwaltung (FMV)-Datenbank vom 25. November 2002

13.6

Hausanordnung Nr. 07/02 – Änderung von Hausanordnungen des SMWA aufgrund der ab 15. Juli 2002 geltenden Aufbauorganisation vom 15. August 2002

13.7

Hausanordnung Nr. 06/02 – Zeichnungsregelung des SMWA nach Nummer 33 Abs. 1 der Dienstordnung für die Behörden des Freistaates Sachsen vom 9. August 2002

13.8

Hausanordnung Nr. 04/02 – Vorlage des Schriftverkehrs für Herrn Staatsminister und Frau Staatssekretärin vom 19. Juli 2002

13.9

Hausanordnung Nr. 03/02 – Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnik im SMWA vom 17. Juli 2002, geändert durch Hausanordnung Nr. 08/02 vom 25. November 2002

13.10

Hausanordnung Nr. 02/02 des Staatsministers zur Ausübung des Hausrechts im SMWA vom 12. Juli 2002

13.11

Hausanordnung Nr. 07/01 – Umgang mit Präsenten im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit vom 16. August 2001

13.12

Hausanordnung Nr.05/01 – Siegelordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit vom 30. Mai 2001

13.13

Hausanordnung Nr. 02/01 – Formale Gestaltung des Schriftverkehrs und Verfügungsaufbau (Schreibordnung) vom 8. Februar 2001, zuletzt geändert durch Hausanordnung Nr. 03/03 vom 17. März 2003

13.14

Regeln zur Nutzung der Online-Medien Internet, Intranet und E-Mail – Hausanordnung vom 21. Juni 2000

13.15

Erteilung von Eingangsbestätigungen und Zwischenbescheiden – Hausanordnung vom 27. April 2000

13.16

Aktenrücklauf Registratur und Aktenzeichen – Hausanordnung vom 16. Februar 2000, geändert durch Hausanordnung Nr. 07/02 vom 15. August 2002

13.17

Vorläufige Brandschutzordnung vom 26. März 1999

13.18

Unterzeichnung von Verwaltungsvorschriften vom 13. Januar 2004

13.19

Umgang mit Kettenbriefen im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit vom 30. Oktober 2002

13.20

Erhebung von Entgelten für außerdienstlich veranlasste Kopien vom 1. November 2001

13.21

Durchführung von Dienstreisen mit Dienst-Kfz der Zentralen Fahrbereitschaft des Sächsischen Staatsministeriums des Innern