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Verordnung
des Sächsischen Staatsministeriums
für Umwelt und Landwirtschaft
zur Änderung der Sächsischen Wasserrahmenrichtlinienverordnung
Vom 26. Juni 2008
Aufgrund von § 119 Abs. 2 des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Oktober 2004 (SächsGVBl. S. 482), das zuletzt durch Gesetz vom 11. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 66) geändert worden ist, wird verordnet:
Artikel 1
Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Bestandsaufnahme, Einstufung und Überwachung der Gewässer (Sächsische Wasserrahmenrichtlinienverordnung – SächsWRRLVO) vom 7. Dezember 2004 (SächsGVBl. S. 610) wird wie folgt geändert:
- § 14 Abs. 1 wird wie folgt gefasst:
„(1) Die Wahrnehmung der Aufgaben dieser Verordnung obliegt, soweit nichts anderes bestimmt ist, dem Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie. Abweichend von Satz 1 obliegen die Aufstellung und Durchführung der Überwachungsprogramme nach § 7 und die Einstufung nach § 8 für Oberflächenwasserkörper, die Standgewässer im Zuständigkeitsbereich des Staatsbetriebes Landestalsperrenverwaltung sind, dem Staatsbetrieb Landestalsperrenverwaltung im Einvernehmen mit dem Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie; die Ergebnisse werden diesem zur Verfügung gestellt.“ - In § 14 Abs. 2 werden die Wörter „technischen Fachbehörden sowie“ gestrichen.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.
Dresden, den 26. Juni 2008
Der Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft
Frank Kupfer
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