Verordnung der Landesdirektion Chemnitz zur Bestimmung des Gebietes von gemeinschaftlicher Bedeutung „Buchenwälder und Moorwald bei Neuhausen und Olbernhau“

§ 1
Bestimmung als Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung

Die in § 2 näher bezeichneten Flächen auf dem Gebiet der Städte Olbernhau und Zöblitz, des Kurortes Seiffen/Erzgebirge sowie der Gemeinden Pfaffroda und Heidersdorf im Erzgebirgskreis und der Gemeinde Neuhausen/Erzgebirge im Landkreis Mittelsachsen werden zum Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Gebiet) bestimmt. Das FFH-Gebiet führt die Bezeichnung „Buchenwälder und Moorwald bei Neuhausen und Olbernhau“ und trägt die landesinterne Nummer 004E. Das Gebiet ist in der kontinentalen Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung der Europäischen Kommission mit der EU-Melde-Nummer 5341-301 eingetragen.

§ 2
Schutzgegenstand

(1) Das FFH-Gebiet hat eine Größe von etwa 1 700 ha.

(2) Das FFH-Gebiet besteht aus acht Teilflächen: 1 „Deutscheinsiedler Moor- und Nasskomplex“, 2 „Thesenwald“, 3 „Wälder am Teichhübel“, 4 „Wälder um Rungstock und Rothenthal“, 5 „Wälder um Rauschenbach, Kohlberg und Stangenberg“, 6 „Bärenbach“, 7 „Hirschberg und Seiffener Grund“ und 8 „Ahornberg“. Die Nass- und Moorkomplexe nordöstlich von Deutscheinsiedel bilden die Teilfläche 1. Die Teilfläche 2 grenzt im Osten an Grundau und umfasst neben überwiegenden Waldflächen im Bereich des Langen Baches auch Offenland. Die Teilfläche 3 schließt die bewaldeten Bereiche am südlichen Hang des Teichhübels ein. Die Teilfläche 4 grenzt südlich an Olbernhau sowie westlich an den Ortsteil Rothenthal an. Die Teilfläche 5 umfasst die teils großflächig zusammenhängenden Buchenwaldkomplexe östlich der Neuhausener Ortsteile Rauschenbach und Frauenbach, gelegen am Dürren Berg, Spitzen Berg, Kohlberg sowie dem Vorderen und Hinteren Stangenberg. Am nördlichen Stadtrand von Olbernhau befindet sich die, den Bärenbach und einige Seitengewässer einschließende Teilfläche 6. Die Teilfläche 7 befindet sich zwischen dem Kurort Seiffen im Nordosten und der Deutsch-Tschechischen Staatsgrenze im Westen. Die Teilfläche 8 umfasst zwei Altbestandsreste von Rotbuche im Gipfelbereich des Ahornberges. Unmittelbar angrenzend befinden sich die FFH-Gebiete „Natzschungtal“ (landesinterne Nummer 256) und „Flöhatal“ (landesinterne Nummer 251).

(3) Das Naturschutzgebiet „Bärenbach“, festgesetzt durch Anordnung des Ministeriums für Landwirtschaft, Erfassung und Forstwirtschaft vom 30. März 1961 (GBl. DDR II S. 166), befindet sich vollständig in der Teilfläche 6. Das Naturschutzgebiet „Hirschberg-Seiffener Grund“, festgesetzt durch Anordnung des Ministeriums für Landwirtschaft, Erfassung und Forstwirtschaft vom 30. März 1961 (GBl. DDR II S. 166), liegt vollständig in der Teilfläche 7. Das Naturschutzgebiet „Rungstock“, festgesetzt durch Anordnung des Ministeriums für Landwirtschaft, Erfassung und Forstwirtschaft vom 30. März 1961 (GBl. DDR II S. 166), ist vollständig in der Teilfläche 4 gelegen. Darüber hinaus überschneidet sich die Teilfläche 7 großenteils mit dem Europäischen Vogelschutzgebiet „Wälder bei Olbernhau“, bestimmt durch Verordnung des Regierungspräsidiums Chemnitz vom 2. November 2006 (SächsABl. SDr. S. S 201). Die Teilflächen 1, 3 und 5 liegen vollständig im Europäischen Vogelschutzgebiet „Erzgebirgskamm bei Deutscheinsiedel“, bestimmt durch Verordnung des Regierungspräsidiums Chemnitz vom 2. November 2006 (SächsABl. SDr. S. S 188).

(4) Das FFH-Gebiet ist in einer Übersichtskarte der Landesdirektion Chemnitz vom 26. Januar 2011 im Maßstab 1 : 75 000 als rot schraffierte Fläche und in zwei Detailkarten der Landesdirektion Chemnitz vom 26. Januar 2011 im Maßstab 1 : 10 000 begrenzt durch eine rote Linie eingetragen. Maßgebend für die Bestimmung des räumlichen Geltungsbereiches sind die Außenkanten der Grenzlinien in den Detailkarten. Die Karten sind Bestandteil dieser Verordnung.

(5) Die Verordnung mit Karten wird bei folgenden Stellen für die Dauer von zwei Wochen nach der Verkündung dieser Verordnung im Sächsischen Amtsblatt zur kostenlosen Einsicht durch jedermann während der Sprechzeiten öffentlich ausgelegt:

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Landesdirektion Chemnitz, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz, Raum 518,

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Landratsamt Erzgebirgskreis, Dienstgebäude Schillerlinde 6, 09496 Marienberg, Raum 31,

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Landratsamt Mittelsachsen, Dienstgebäude Leipziger Straße 4, 09599 Freiberg, Raum V109.

(6) Die Verordnung mit Karten ist nach Ablauf der Auslegungsfrist bei der Landesdirektion Chemnitz zur kostenlosen Einsicht durch jedermann während der Sprechzeiten niedergelegt.

§ 3
Erhaltungsziele

(1) Für das FFH-Gebiet gelten die in der Anlage aufgeführten Erhaltungsziele.

(2) Maßnahmen, die geeignet sind, die Erhaltungsziele zu erreichen, enthält der Managementplan für das FFH-Gebiet 004E – Buchenwälder und Moorwald bei Neuhausen und Olbernhau (5345-301) im Sinne von § 32 Abs. 5 des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz – BNatSchG) vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542).

§ 4
Nutzungen

(1) Weiter zulässig sind insbesondere

1.

die der guten fachlichen Praxis entsprechende land- und fischereiwirtschaftliche Nutzung sowie die ordnungsgemäße forstwirtschaftliche Nutzung,

2.

die Unterhaltung der Gewässer und Maßnahmen der regelmäßigen Unterhaltung an Deichen und sonstigen Hochwasserschutzanlagen,

3.

der Betrieb, die Nutzung, die Unterhaltung und die Instandsetzung von Wasserversorgungs- und Abwasserbehandlungsanlagen, Talsperren, Hochwasserrückhaltebecken, Versorgungs- und Fernmeldeleitungen sowie bestehender Gebäude und sonstiger Einrichtungen,

4.

renaturierende und strukturverbessernde Maßnahmen an Fließgewässern zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie,

5.

die Unterhaltung und Instandsetzung von öffentlichen Straßen und Wegen,

6.

die Nutzung des Gebietes durch die Öffentlichkeit in der bisherigen Art und im bisherigen Umfang,

7.

die sonstige bisherige Nutzung der Grundstücke,

soweit hierdurch nicht das Gebiet in seinen für die Erhaltungsziele maßgeblichen Bestandteilen erheblich beeinträchtigt werden kann oder soweit nicht anderweitige Rechtsvorschriften entgegenstehen.

(2) Ist eine erhebliche Beeinträchtigung des Gebietes in seinen für die Erhaltungsziele maßgeblichen Bestandteilen zu befürchten, prüft die Naturschutzbehörde, ob die Erhaltungsziele durch vertragliche Vereinbarungen erreicht werden können. Wenn eine einvernehmliche Lösung innerhalb angemessener Frist nicht zu erreichen ist, trifft die untere Naturschutzbehörde die erforderlichen Anordnungen gemäß § 3 Abs. 2, § 33 BNatSchG. Für die Bemessung der Frist und die anzuwendenden Verwaltungsschritte sind die Erheblichkeit der Beeinträchtigung und die Möglichkeiten zur Wiederherstellung der betroffenen Erhaltungsziele zu berücksichtigen.

(3) Zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses, insbesondere des Hochwasserschutzes, sind zu beachten (Artikel 6 Abs. 4 der FFH-RL).

§ 5
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tage nach Ablauf der Auslegungsfrist gemäß § 2 Abs. 5 in Kraft.

Chemnitz, den 26. Januar 2011

Landesdirektion Chemnitz
Rochold
Vizepräsident

Übersichtskarte

Anlage