Gemeinsame Verordnung der Landesdirektionen Dresden und Chemnitz zur Bestimmung des Gebietes von gemeinschaftlicher Bedeutung „Triebischtäler“

§ 1
Bestimmung als Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung

Die in § 2 näher bezeichneten Flächen auf dem Gebiet der Städte Meißen und Nossen, der Gemeinden Klipphausen und Triebischtal im Landkreis Meißen und der Städte Tharandt und Wilsdruff im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (Direktionsbezirk Dresden) sowie der Gemeinde Reinsberg im Landkreis Mittelsachsen (Direktionsbezirk Chemnitz) werden zum Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Gebiet) bestimmt. Das FFH-Gebiet führt die Bezeichnung „Triebischtäler“ und trägt die landesinterne Nummer 171. Das Gebiet ist in der kontinentalen Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung der Europäischen Kommission mit der EU-Melde-Nummer 4846-301 eingetragen.

§ 2
Schutzgegenstand

(1) Das FFH-Gebiet hat eine Größe von etwa 1 177 ha.

(2) Das FFH-Gebiet erstreckt sich entlang des Gewässerlaufes der Triebisch von Grillenburg bis nach Meißen und besteht aus sechs Teilflächen: 1 „Triebischtal“, 2 „Hangwald am Kalkwerk Miltitz“, 3 „Waldfläche westlich Roitzschen“, 4 „Park am Rittergut Miltitz“, 5 „Diebesgrund“ und 6 „Hänge am Burkhardsbach“.

Die Teilfläche 1 reicht von Grillenburg bis zur Mündung der Triebisch in die Elbe und schließt die Kleine Triebisch, den Gallen- und Steinbach sowie zahlreiche Seitentäler und die bewaldeten Hangbereiche mit ein. Die Teilflächen 2, 3 und 4 liegen nordöstlich von Miltitz. Die Teilflächen 5 und 6 befinden sind nordwestlich von Burkhardtswalde. Im Norden grenzt das FFH-Gebiet „Elbtal zwischen Schöna und Mühlberg“ (landesinterne Nummer 034E) unmittelbar an.

(3) Das FFH-Gebiet überschneidet sich in großen Bereichen mit den Landschaftsschutzgebieten „Triebischtäler“, festgesetzt durch Beschluss 92-14/74 des Bezirkstages Dresden vom 4. Juli 1974 (Mitteilungen für die Staatsorgane Nr. 4/74), zuletzt geändert durch Verordnung des Landratsamtes Meißen vom 4. Februar 1999, und „Tharandter Wald“, festgesetzt durch Beschluss 92-14/74 des Bezirkstages Dresden vom 4. Juli 1974 (Mitteilungen für die Staatsorgane Nr. 4/74), zuletzt geändert durch Verordnung des Landratsamtes Weißeritzkreis vom 5. Dezember 2002 (Amtliche Bekanntmachungen des Weißeritzkreises Nr. 24). Zudem liegen große Bereiche des FFH-Gebietes im Europäischen Vogelschutzgebiet „Linkselbische Bachtäler“, bestimmt durch Gemeinsame Verordnung der Regierungspräsidien Chemnitz, Dresden und Leipzig vom 30. November 2006 (SächsABl. S. 1158).

(4) Das FFH-Gebiet ist in einer gemeinsamen Übersichtskarte der Landesdirektionen Dresden und Chemnitz vom 1. Februar 2011 im Maßstab 1 : 100 000 als rot schraffierte Fläche und in zwei gemeinsamen Detailkarten der Landesdirektionen Dresden und Chemnitz vom 1. Februar 2011 im Maßstab 1 : 10 000 begrenzt durch eine rote Linie eingetragen. Maßgebend für die Bestimmung des räumlichen Geltungsbereiches sind die Außenkanten der Grenzlinien in den Detailkarten. Abweichend hiervon sind die Bahnstrecke von Meißen nach Nossen, die Bundesautobahn A4, die Bundesstraßen B6 und B173, die Staatsstraßen S36, S83, S177 und S194 sowie die Kreisstraßen K8030, K8031 und K9006 nicht Bestandteil des FFH-Gebietes. Die Karten sind Bestandteil dieser Verordnung.

(5) Die Verordnung mit Karten wird bei folgenden Stellen für die Dauer von zwei Wochen nach der Verkündung dieser Verordnung im Sächsischen Amtsblatt zur kostenlosen Einsicht durch jedermann während der Sprechzeiten öffentlich ausgelegt:

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Landesdirektion Dresden, Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden, Raum 4089,

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Landratsamt Meißen, Geschäftsstelle des Kreistages, Brauhausstraße 21, 01662 Meißen, Raum 2.44,

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Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Bürgerbüro Pirna, Zehistaer Straße 9, 01796 Pirna, Haus T, Raum 06,

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Landesdirektion Chemnitz, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz, Raum 518,

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Landratsamt Mittelsachsen, Leipziger Straße 4, 09599 Freiberg, Raum V109.

(6) Die Verordnung mit Karten ist nach Ablauf der Auslegungsfrist bei den Landesdirektionen Dresden und Chemnitz zur kostenlosen Einsicht durch jedermann während der Sprechzeiten niedergelegt.

§ 3
Erhaltungsziele

(1) Für das FFH-Gebiet gelten die in der Anlage aufgeführten Erhaltungsziele.

(2) Maßnahmen, die geeignet sind, die Erhaltungsziele zu erreichen, enthält der Managementplan für das FFH-Gebiet 171 – Triebischtäler (4846-301) im Sinne von § 32 Abs. 5 des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz – BNatSchG) vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542).

§ 4
Nutzungen

(1) Weiter zulässig sind insbesondere

1.

die der guten fachlichen Praxis entsprechende land- und fischereiwirtschaftliche Nutzung sowie die ordnungsgemäße forstwirtschaftliche Nutzung,

2.

die Unterhaltung der Gewässer und Maßnahmen der regelmäßigen Unterhaltung an Deichen und sonstigen Hochwasserschutzanlagen,

3.

der Betrieb, die Nutzung, die Unterhaltung und die Instandsetzung von Wasserversorgungs- und Abwasserbehandlungsanlagen, Talsperren, Hochwasserrückhaltebecken, Versorgungs- und Fernmeldeleitungen sowie bestehender Gebäude und sonstiger Einrichtungen,

4.

renaturierende und strukturverbessernde Maßnahmen an Fließgewässern zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie,

5.

die Unterhaltung und Instandsetzung von öffentlichen Straßen und Wegen,

6.

die Nutzung des Gebietes durch die Öffentlichkeit in der bisherigen Art und im bisherigen Umfang,

7.

die sonstige bisherige Nutzung der Grundstücke,

soweit hierdurch nicht das Gebiet in seinen für die Erhaltungsziele maßgeblichen Bestandteilen erheblich beeinträchtigt werden kann oder soweit nicht anderweitige Rechtsvorschriften entgegenstehen.

(2) Ist eine erhebliche Beeinträchtigung des Gebietes in seinen für die Erhaltungsziele maßgeblichen Bestandteilen zu befürchten, prüft die Naturschutzbehörde, ob die Erhaltungsziele durch vertragliche Vereinbarungen erreicht werden können. Wenn eine einvernehmliche Lösung innerhalb angemessener Frist nicht zu erreichen ist, trifft die untere Naturschutzbehörde die erforderlichen Anordnungen gemäß § 3 Abs. 2, § 33 BNatSchG. Für die Bemessung der Frist und die anzuwendenden Verwaltungsschritte sind die Erheblichkeit der Beeinträchtigung und die Möglichkeiten zur Wiederherstellung der betroffenen Erhaltungsziele zu berücksichtigen.

(3) Zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses, insbesondere des Hochwasserschutzes, sind zu beachten (Artikel 6 Abs. 4 der FFH-RL).

§ 5
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tage nach Ablauf der Auslegungsfrist gemäß § 2 Abs. 5 in Kraft.

Dresden, den 1. Februar 2011

Landesdirektion Dresden
Braun-Dettmer
Vizepräsidentin

Chemnitz, den 26. Januar 2011

Landesdirektion Chemnitz
Rochold
Vizepräsident

Übersichtskarte

Anlage