Sächsische Lehr- und Lernmittelverordnung

§ 1
Lernmittelfreiheit

(1) Von der Lernmittelfreiheit umfasst sind

1.

Schulbücher,

2.

Atlanten,

3.

Arbeitshefte, die Schulbücher begleiten, ergänzen oder ersetzen,

4.

Ganzschriften und für den Schulgebrauch aufbereitete, zum Beispiel gekürzte oder kommentierte Textsammlungen,

5.

ein- und zweisprachige Wörterbücher, fremdsprachliche Grammatiken und Nachschlagewerke,

6.

Aufgabensammlungen, Gesetzessammlungen, Formelsammlungen und Tafelwerke,

7.

Fotokopien von Druckwerken nach den Nummern 1 bis 6, wenn sie ein solches Druckwerk begleiten, ergänzen oder ersetzen und nicht nach Inhalt oder Umfang vorrangig für die außerunterrichtliche Ausbildung oder die berufliche Praxis bestimmt sind, und

8.

Taschenrechner, sofern diese über eine spezifische Funktionalität verfügen, die über das für den privaten Gebrauch übliche Maß hinausgeht und deren Verwendung nach den jeweiligen Lehrplänen und Prüfungsordnungen der einzelnen Schularten verbindlich vorgeschrieben ist.

(2) Schulbücher sind Druckwerke, die dazu dienen, den Lehrplan eines Faches schulartbezogen in Zielen und Inhalten zu erfüllen.²

§ 2
Ausstattungs- und Gebrauchsgegenstände

Die Lernmittelfreiheit erstreckt sich insbesondere nicht auf:

1.

Schreib-, Zeichen- und Malutensilien,

2.

Lineal, Zirkel und geometrisches Dreieck,

3.

Hefte, Hefter und Zeugnismappen,

4.

Schutzumschläge,

5.

Schulranzen, Schul- und Sporttaschen,

6.

Sport- und Schwimmbekleidung sowie

7.

Musikinstrumente, sofern sie nicht für den Unterricht auf der Grundlage der Bildungsstandards und Lehrpläne erforderlich sind.

§ 3
Gegenstände zur Berufsausübung

Zu den Gegenständen, die auch der betrieblichen Ausbildung oder der Berufsausübung dienen, gehören insbesondere Arbeits- und Schutzbekleidung sowie Werkzeuge.

§ 4
Mobile Endgeräte für Lehrkräfte

(1) ¹Schulträger sind verpflichtet, jeder Lehrkraft ein mobiles Endgerät und das für deren Nutzung erforderliche Zubehör als Lehrmittel im Sinne des § 23 Absatz 2 Satz 1 des Sächsischen Schulgesetzes leihweise zu überlassen. ²Voraussetzung ist, dass die Lehrkraft über einen Lehrauftrag von insgesamt mindestens 6 Unterrichtsstunden verfügt und voraussichtlich mindestens ein Schulhalbjahr an der Schule tätig ist. ³Das Leihverhältnis endet spätestens mit Beendigung der Lehrtätigkeit. ⁴Das mobile Endgerät darf für alle dienstlichen Aufgaben der Lehrkraft verwendet werden.

(2) ¹Die Ausstattung erfolgt grundsätzlich an der Stammschule. ²Wird die Lehrkraft für die Dauer von mindestens einem Schulhalbjahr an einer anderen Schule überwiegend tätig, so erfolgt die Ausstattung an dieser. ³Wird die Lehrkraft für einen kürzeren Zeitraum oder nicht überwiegend an einer anderen Schule tätig, so verbleibt die Ausstattungspflicht beim Träger der Stammschule. ⁴Ist für die Lehrkraft keine Stammschule zu ermitteln, erfolgt die Ausstattung an der Schule, an der die Lehrkraft überwiegend tätig ist, bei gleichen Anteilen an der Schule, an der der erste Einsatz erfolgt.

(3) ¹Die Ausstattungspflicht nach Absatz 1 Satz 1 gilt auch für Studienreferendarinnen und Studienreferendare für die Zeit des Vorbereitungsdienstes. ²Für Studienreferendarinnen und Studienreferendare gilt die verantwortliche Ausbildungsschule als Stammschule im Sinne von Absatz 2 Satz 1.

(4) Abweichungen von Absatz 2 Satz 2 bis 4 und Absatz 3 Satz 2 sind durch Vereinbarung der betroffenen Schulträger im Benehmen mit der Lehrkraft oder der Studienreferendarin oder des Studienreferendars möglich.

(5) ¹Mobile Endgeräte sind Laptops, Notebooks, Tablets und Convertibles. ²Der Schulträger soll bei der Auswahl der zu beschaffenden Endgeräte ein eventuell bestehendes Medienbildungskonzept der jeweiligen Schule berücksichtigen.

(6) ¹Die mobilen Endgeräte sind vom Schulträger auf dem allgemeinen Stand der Informationstechnologie zu halten, zu warten und zu administrieren. ²Dabei ist die Empfehlung zur Ausgestaltung der technischen Unterstützung für die pädagogisch genutzte Informationstechnik in Schulen zu beachten. ³Das Staatsministerium für Kultus kann im Benehmen mit dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag e. V. und dem Sächsischen Landkreistag e. V. verbindliche Mindestanforderungen festlegen.

(7) ¹Die Schulträger sorgen dafür, dass das Endgerät an allen Schulen, an der die Lehrkraft tätig ist, vollumfänglich verwendet werden kann, soweit dies im Hinblick auf die unterschiedlichen technischen Systeme möglich ist. ²Sie führen hierzu die notwendigen Abstimmungen durch und richten insbesondere alle notwendigen Berechtigungen ein.

(8) Sofern das Staatsministerium für Kultus im Einvernehmen mit dem Lehrer-Hauptpersonalrat und nach Anhörung des Sächsischen Städte- und Gemeindetags e. V. und des Sächsischen Landkreistags e. V. einheitliche Ausleih- und Nutzungsbedingungen festgelegt hat, sind diese dem Leihverhältnis zwischen Schulträger und Lehrkraft oder Studienreferendarin oder Studienreferendar zugrunde zu legen.³

§ 5
Außerkrafttreten

§ 4 tritt am 1. Januar 2025 außer Kraft.⁴