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REVOSax - Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen

Historische Fassung war gültig vom 06.06.2014 bis 05.07.2019

Sächsische Planzeichenverordnung

Vollzitat: Sächsische Planzeichenverordnung vom 7. Mai 2014 (SächsGVBl. S. 288), die durch die Verordnung vom 11. Juni 2019 (SächsGVBl. S. 474) geändert worden ist

Verordnung
des Sächsischen Staatsministeriums des Innern
über Planzeichen in Regionalplänen
(Sächsische Planzeichenverordnung – SächsPlanzVO)

Vom 7. Mai 2014

Aufgrund von § 4 Abs. 3 des Gesetzes zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen (Landesplanungsgesetz – SächsLPlG) vom 11. Juni 2010 (SächsGVBl. S. 174), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 2. April 2014 (SächsGVBl. S. 234, 237) geändert worden ist, wird verordnet:

§ 1
Anwendungsbereich

Für die zeichnerischen Festlegungen in den Raumstruktur- und Raumnutzungskarten der Regionalpläne sind die Planzeichen gemäß den Anlagen 1 und 2 zu verwenden. Gleiches gilt bei einer Darstellung von Inhalten der Karten nach Satz 1 in Karten des Regionalplanes, die die Raumstruktur- und Raumnutzungskarten ergänzen.

§ 2
Ausnahmen

(1) Wenn es für die Lesbarkeit der Raumstruktur- und Raumnutzungskarten erforderlich ist, kann mit Zustimmung der obersten Raumordnungs- und Landesplanungsbehörde bei der Art der Flächenfüllung von den Vorgaben des § 1 Satz 1 abgewichen werden.

(2) Ist für eine notwendige zeichnerische Festlegung in den Raumstruktur- und Raumnutzungskarten kein Planzeichen gemäß den Anlagen 1 und 2 vorhanden, legen ein oder mehrere Regionale Planungsverbände der obersten Raumordnungs- und Landesplanungsbehörde einen Entwurf für die Verwendung eines zusätzlichen Planzeichens mit der Bitte um Zustimmung vor. Vor Entscheidung über die Verwendung eines zusätzlichen Planzeichens gibt die oberste Raumordnungs- und Landesplanungsbehörde den anderen Regionalen Planungsverbänden Gelegenheit, sich innerhalb von zwei Monaten zu dem Entwurf zu äußern. Sofern alle Regionalen Planungsverbände einen gemeinsamen Entwurf vorlegen, stimmt die oberste Raumordnungs- und Landesplanungsbehörde diesem in der Regel zu.

§ 3
Parameter

Die oberste Raumordnungs- und Landesplanungsbehörde stellt den Regionalen Planungsverbänden die Parameter für die zeichnerische Darstellung der Planzeichen gemäß den Anlagen 1 und 2 zur Verfügung.

§ 4
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

Dresden, den 7. Mai 2014

Der Staatsminister des Innern
Markus Ulbig

Anlagen

Anlage 1

Anlage 2

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Verweis auf Bundesgesetze

    Fundstelle und systematische Gliederungsnummer

    SächsGVBl. 2014 Nr. 7, S. 288
    Fsn-Nr.: 40-3.3

    Gültigkeitszeitraum

    Fassung gültig ab: 6. Juni 2014

    Fassung gültig bis: 5. Juli 2019