Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums für Soziales

I.

In der Anlage sind die geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums für Soziales aufgeführt, mit Ausnahme derjenigen, die aus Gründen der Sicherheit nicht zur Veröffentlichung bestimmt sind.

II.

Diese Verwaltungsvorschrift tritt am 31. Dezember 2005 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales vom 9. März 2004 (SächsABl. SDr. S. S 452) außer Kraft.

Dresden, den 14. Dezember 2005

Die Staatsministerin für Soziales
Helma Orosz

Anlage
(zu Ziffer I)

Bereinigte Sammlung
der Verwaltungsvorschriften  des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales
Stand: Ablauf des 31. Dezember 2005

Übersicht

Systematisches Verzeichnis

1.

Politische Grundsatzangelegenheiten, Personal und Verwaltung

1.1

Haushalt, Koordinierung europäischer Förderprogramme

1.2

Personal, Aus- und Fortbildung

1.3

Organisation, Informations- und Kommunikationstechnik, Innerer Dienst

1.4

Recht

1.5

Projektgruppe Sächsische Krankenhäuser

2.

Gesundheit und Veterinärwesen, Gesundheitlicher Verbraucherschutz

2.1

Recht des Gesundheitswesens, Gesundheitsberufe, Bestattungswesen

2.2

Lebensmittelsicherheit, kosmetische Mittel, Bedarfsgegenstände

2.3

Öffentlicher Gesundheitsdienst, Infektionsschutz, umweltbezogener Gesundheitsschutz

2.4

Allgemeine Angelegenheiten des Veterinärwesens, Tierseuchenbekämpfung, Tierschutz

2.5

Arzneimittel und Apothekenwesen, Tierarzneimittel

3.

Sozialversicherung und Krankenhauswesen

3.1

Krankenversicherung, Pflegekassen, Vertragsarztrecht

3.2

Renten- und Unfallversicherung, Rehabilitation in der Sozialversicherung

3.3

Psychiatrische Versorgung, Suchtfragen, Maßregelvollzug

3.4

Krankenhauswesen

3.5

Sächsisches Landesprüfungsamt für Sozialversicherung

4.

Jugend, Familie, soziale Integration

4.1

Familie

4.2

Kinder- und Jugendhilfe

4.3

Sozialhilfe und Grundsicherung, Wohlfahrtspflege

4.4

Senioren, Betreuung, Pflege

4.5

Menschen mit Behinderung, Schwerbehindertenrecht

4.6

Kindertagesbetreuung und soziale Berufe

4.7

Soziale Entschädigung, Rehabilitierung SED-Unrecht, Integration nach Zuwanderung

5.

Leitstelle für Gleichstellung von Frau und Mann

1.

Politische Grundsatzangelegenheiten, Personal und Verwaltung

1.1

Haushalt, Koordinierung europäischer Förderprogramme

1.1.1

Richtlinie über die Inanspruchnahme von Repräsentationsmitteln im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministerium für Soziales, Gesundheit und Familie vom 25. Oktober 1999 (nicht veröffentlicht)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 16. Dezember 2004 (SächsABl. 2005 S. 16)

1.1.2

Schreiben zur Bereitstellung von Repräsentationsmitteln vom 14. Oktober 2003 (nicht veröffentlicht)

1.1.3

Dienstanweisung zum Einsatz des Mittelbewirtschaftungssystems SaxMBS im Sächsischen Staatsministerium für Soziales – (DA-SaxMBS) vom 19. Dezember 2003 (nicht veröffentlicht)

1.1.4

Erlass des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über den Vollzug der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Vergütung nebenamtlicher Tätigkeiten in der Aus- und Fortbildung (Verwaltungsvorschrift Lehrauftragsvergütung – Aus- und Fortbildung) vom 21. Oktober 2003 vom 3. Juni 2004 (nicht veröffentlicht)

1.2

Personal, Aus- und Fortbildung

1.2.1

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Verleihung der „Annen-Medaille“ vom 14. Oktober 2005 (SächsABl. S. 1088)

1.2.2

Vermerk (Richtlinien) zur Eingruppierung der Verwaltungsleiter/innen der Sächsischen Krankenhäuser als nachgeordnete Einrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie vom 12. Februar 1999 – Az.: 13-0341.50/34 (nicht veröffentlicht)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 16. Dezember 2004 (SächsABl. 2005 S. 16)

1.2.3

Anordnung zum Personaleinsatz im Maßregelvollzug, Schreiben des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie vom 8. März 1999 – Az.: 14-0301.90/3 (nicht veröffentlicht)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 16. Dezember 2004 (SächsABl. 2005 S. 16)

1.2.4

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie über die dienstliche Beurteilung der Beamten im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie (Verwaltungsvorschrift des SMS zur Sächsischen Beurteilungsverordnung – VwV-SMS-SächsBeurtVO) vom 23. April 1999 (SächsABl. S. 419)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 16. Dezember 2004 (SächsABl. 2005 S. 16)

1.2.5

Vergabegrundsätze für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Geschäftsbereich des SMS über Leistungselemente der Dienstrechtsreform vom 5. Oktober 1999 – Az.: 13-0300.10/4 (nicht veröffentlicht)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 16. Dezember 2004 (SächsABl. 2005 S. 16)

1.2.6

Zuständigkeitsregelung für die Ausstellung von Dankurkunden zu Dienst- und Arbeitsjubiläen im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales – Schreiben der Abteilung 1 an den nachgeordneten Bereich vom 9. November 2000 – Az.: 13-0300.50/6 (nicht veröffentlicht)

1.2.7

Genehmigung ärztlicher Fortbildung, die von der Pharma-Industrie finanziert wird – Protokoll der Beratung mit den Verwaltungsleitern der Sächsischen Krankenhäuser am 7. Juni 2002, 9.30 Uhr, im Raum 18 des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales vom 14. Juni 2002 – Az.: 25-6553.10/11 – (nicht veröffentlicht)

1.2.8

Handlungsleitfaden für die Personalverwaltung bei der Besetzung freier Arbeitsplätze unter Berücksichtigung der Vorgaben des SGB IX, Schreiben des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales vom 28. Juni 2002 – Az.: 14-0305.30/149) (nicht veröffentlicht)

1.2.9

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Errichtung des Bildungszentrums des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales vom 7. Januar 2003 (SächsABl. S. 127)
geändert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 20. Juni 2003 (SächsABl. S. 651)

1.2.10

Schreiben über die Zuständigkeit in den Sächsischen Krankenhäusern nach der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren über den Rechtsschutz für Bedienstete des Freistaates Sachsen in Straf- und anderen Verfahren (Rechtsschutz-VwV) vom 1. Februar 2005 (nicht veröffentlicht)

1.2.11

Richtlinie zur Eingruppierung der Heimleiter/innen im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales vom 28. Februar 2005 (nicht veröffentlicht)

1.2.12

Anordnung der Sächsischen Staatsministerin für Soziales über die Zuständigkeit für Personalentscheidungen – Zuständigkeitsanordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales vom 1. Juni 2005 (nicht veröffentlicht)

1.3

Organisation, Informations- und Kommunikationstechnik, Innerer Dienst

1.3.1

Organisationserlass: Einführung der Innenrevision im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie vom 15. November 2000 (nicht veröffentlicht)
geändert durch:
1.  Änderung des Organisationserlasses: Einführung der Innenrevision im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie vom 2. August 2001 (nicht veröffentlicht)

1.3.2

Regelungen zum Umgang mit elektronischer Post (E-Mail) im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie vom 20. März 2001 (nicht veröffentlicht)

1.3.3

Organisationserlass zu den Pflichten der obersten Förderbehörde zum Betrieb der Fördermittelverwaltung FMV und zur Stammdatenpflege der sächsischen Fördermitteldatenbank FÖMISAX vom 11. November 2002 (nicht veröffentlicht)

1.3.4

Organisationsanweisung zur Regelung des inneren Dienstbetriebes im Sächsischen Staatsministerium für Soziales (Geschäftsordnung des SMS – GO) vom 21. Januar 2004 mit 16 Anhängen (nicht veröffentlicht)
geändert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 15. September 2005 (nicht veröffentlicht)

1.3.5

Organisationserlass – Aufgabenkonzentration im Bildungszentrum des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales – Übertragung der Organisation der Fortbildungsveranstaltungen des Sächsischen Landesamtes für Familie und Soziales vom 19. Mai 2004 (nicht veröffentlicht)

1.3.6

Organisationserlass – Übertragung der technischen Betreuung und Koordinierung des Einsatzes des Verbraucherschutz- und Gesundheitsinformationssystems VEGIS im Öffentlichen Gesundheitsdienst Sachsen an die Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen Sachsen vom 30. März 2005 (nicht veröffentlicht)

1.4

Recht

1.4.1

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie über die Bestimmung der nach dem Gesetz über die förmliche Verpflichtung nichtbeamteter Personen zuständigen Stellen (VwV VerpflZustSMS) vom 5. Oktober 1998 (SächsABl. S. 783)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 25. November 2003 (SächsABl. S. 1165)

1.4.2

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie zur Elektronischen Vorschriftenverwaltung – ELVOS vom 23. Mai 2001 (nicht veröffentlicht)

1.4.3

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie über das Informationssystem im Tierseuchenfall im Freistaat Sachsen vom 10. Januar 2002 (nicht veröffentlicht)

1.5

Projektgruppe Sächsische Krankenhäuser

1.5.1

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie für den Betrieb der Krankenhäuser in Trägerschaft des Freistaates Sachsen (Rahmendienstordnung Sächsische Krankenhäuser – VwV RDO SKH) vom 27. Juni 2001 (nicht veröffentlicht)
geändert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 20. Januar 2005 (nicht veröffentlicht)

1.5.2

Organisationserlass des Trägers des Sächsischen Krankenhauses (SKH) Großschweidnitz zur Erweiterung der Behandlungsplätze im Bereich Forensische Psychiatrie sowie Errichtung einer Klinik für Forensische Psychiatrie vom 27. Mai 2002 (nicht veröffentlicht)

1.5.3

Organisationserlass des Trägers der Sächsischen Krankenhäuser (SKH) Hochweitzschen und Hubertusburg zur Aussetzung des Organisationserlasses vom 27. Mai 2002 zur Zusammenlegung der Sächsischen Krankenhäuser Hochweitzschen und Hubertusburg bis 31. Dezember 2003 vom 12. Dezember 2002 (nicht veröffentlicht)

1.5.4

Festlegung des Trägers des Sächsischen Krankenhauses (SKH) Hochweitzschen und des Sächsischen Krankenhauses Hubertusburg über Bildung und Struktur einer gemeinsamen Verwaltung vom 17. September 2003 (nicht veröffentlicht)

1.5.5

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales für den Betrieb der Heime an den Sächsischen Krankenhäusern (SKH) in Trägerschaft des Freistaates Sachsen (Rahmendienstordnung Heime an den SKH – VwV RDO Heime) vom 20. Januar 2005 (nicht veröffentlicht)

1.5.6

Rahmendienstordnung für ein Medizinisches Versorgungszentrum (RDO MVZ) des Sächsischen Krankenhauses Arnsdorf in Dresden vom 28. April 2005 (nicht veröffentlicht)

1.5.7

Rahmendienstordnung für ein Medizinisches Versorgungszentrum (RDO MVZ) des Sächsischen Krankenhauses Arnsdorf in Pirna vom 4. August 2005 (nicht veröffentlicht)

1.5.8

Vermerk zur Beratung am 17. September 1998 im Sächsischen Staatsministerium für Soziales, Gesundheit und Familie zur Erarbeitung einer Sicherheitskonzeption im Maßregelvollzug Sachsen vom 7. Oktober 2005 (nicht veröffentlicht)

2.

Gesundheits- und Veterinärwesen, Gesundheitlicher Verbraucherschutz

2.1

Recht des Gesundheitswesens, Gesundheitsberufe, Bestattungswesen

2.1.1

Organisationserlass des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie über die Errichtung einer Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen im Freistaat Sachsen vom 20. Dezember 1991 (SächsABl. 1992 S. 6)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 21. Dezember 1996 (SächsABl. 1997 S. 97)
Verwaltungsvorschrift vom 9. November 2001 (SächsABl. S. 1159)

2.1.2

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie zur Durchführung bestimmter Regelungen des Sächsischen Bestattungsgesetzes vom 30. Juni 1995 (SächsABl. S. 916)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 29. November 2000 (SächsABl. S. 1008)

2.1.3

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie über die Vergütung der Prüfer bei den staatlichen Prüfungen in den bundesrechtlich geregelten Gesundheitsfachberufen (VwV Prüfungsvergütung Gesundheitsfachberufe) vom 5. Mai 1999 (SächsABl. S. 444)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 16. Dezember 2004 (SächsABl. 2005 S. 16)

2.1.4

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie über die Dienstaufgaben der Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen Sachsen (VwV LUA-Dienstaufgaben) vom 3. Juli 2000 (nicht veröffentlicht)

2.1.5

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie über die Vergütung für Fachkräfte beim Vollzug der Verordnung über die staatliche Anerkennung von Diplom-Sozialarbeitern, Diplom-Sozialpädagogen und Diplom-Heilpädagogen (VwV SozAnerkVO) vom 13. Oktober 2000 (SächsABl. S. 883)

2.1.6

Rundschreiben des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie zum Vollzug des Sächsischen Bestattungsgesetzes – Verfahren bei der Bestattung von Fehlgeburten und abgetriebenen Leibesfrüchten nach § 18 Abs. 6 und 7 SächsBestG vom 1. August 2001 (nicht veröffentlicht)

2.1.7

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie zur Aufbewahrung berufsrechtlicher Akten von Ärzten, Zahnärzten, Apothekern, Psychologischen Psychotherapeuten, Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten, Diplom-Sozialarbeitern, Diplom-Sozialpädagogen, Diplom-Heilpädagogen sowie von Angehörigen der Gesundheitsfachberufe, pharmazeutischen und sozialen Berufe (VwV Aufbewahrungsordnung – VwVAuO) vom 25. Juli 2001 (SächsABl. S. 861)

2.1.8

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie über die Vergütung der Prüfer bei Prüfungen nach den Approbationsordnungen für Ärzte, Zahnärzte, Apotheker und Tierärzte und den Ausbildungs- und Prüfungsverordnungen für Psychologische Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten (VwV ApproPrüfVerg) vom 16. August 2001 (SächsABl. S. 929)

2.2

Lebensmittelsicherheit, kosmetische Mittel, Bedarfsgegenstände

2.2.1

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie über die Zusammenarbeit für den Vollzug des Arzneimittelrechts, des Betäubungsmittelrechts, des Apothekenrechts und des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständerechts im Freistaat Sachsen zuständigen Behörden vom 3. März 1995 (SächsABl. S. 364)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 29. November 2000 (SächsABl. S. 1008)

2.2.2

Verwaltungsvorschrift des Sächsisches Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie zur Milchverordnung (VwV Milchverordnung) vom 16. Dezember 1995 (SächsABl. 1996 S. 32)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 29. November 2000 (SächsABl. S. 1008)

2.2.3

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie zur Ausführung von § 6 Abs. 2 Milchverordnung vom 9. Januar 1996 (nicht veröffentlicht)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 9. November 2001 (SächsABl. S. 1159)

2.2.4

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie über die Verwendung eines landeseinheitlichen Probenahmescheines im Rahmen des Vollzugs der amtlichen Lebensmittelüberwachung im Freistaat Sachsen vom 31. Januar 2000 (SächsABl. S. 162)

2.2.5

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie zur Berichterstattung über die amtliche Lebensmittel- und Veterinärüberwachung (VwV Berichterstattung Lebensmittel- und Veterinärüberwachung) vom 5. Juli 2001 (nicht veröffentlicht)

2.2.6

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Entnahme, Untersuchung und Beurteilung von Proben im Rahmen der amtlichen Lebensmittel und Bedarfsgegenständeüberwachung (VwV Probenahme) vom 19. Mai 2003 (nicht veröffentlicht)

2.3

Öffentlicher Gesundheitsdienst, Infektionsschutz, umweltbezogener Gesundheitsschutz

2.3.1

Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur gesundheitlichen Betreuung von Asylbewerbern durch die Gesundheitsämter im Freistaat Sachsen vom 25. Mai 1992 (SächsABl. S. 1001)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 28. November 1997 (SächsABl. S. 1270)
Verwaltungsvorschrift vom 14. Dezember 2002 (SächsABl. 2003 S. 155)

2.3.2

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung der Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe (RL-Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe) vom 1. Juli 2002 (SächsABl. S. 823)

2.3.3

Erlass der Staatsministerien für Soziales und des Sächsischen Staatsministerium des Innern zur Umsetzung von Pockenschutzmaßnahmen vom 16. April 2003, Az.: 51-1720/6 (nicht veröffentlicht)

2.3.4

Erlass des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten im Freistaat Sachsen, Information des Seuchenreferenten des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales vom 10. Juli 2003 (nicht veröffentlicht)

2.3.5

Erlass des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Einrichtung eines Krisenstabes Infektionsschutz des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales vom 17. September 2003 (nicht veröffentlicht)

2.3.6

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Organisation der AIDS-Prävention im öffentlichen Gesundheitsdienst (VwV AIDS-Prävention) vom 1. Dezember 2003 (SächsABl. S. 1218)

2.3.7

Erlass des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales vom 5. Dezember 2003 Frühe Diagnostik von sexuell übertragbaren Krankheiten (nicht veröffentlicht)

2.3.8

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zu Gutachten und Zeugnissen der Gesundheitsämter in Personalangelegenheiten des öffentlichen Dienstes (VwV Gutachten und Zeugnisse) vom 8. Dezember 2003 (SächsABl. 2004 S. 10)

2.3.9

Grundsätze für die Anerkennung freier Träger als Zuwendungsempfänger gemäß der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung der Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe (RL-Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe) vom 1. Juli 2002 vom 15. Juli 2004 (nicht veröffentlicht)

2.3.10

   Erlass des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales vom 27. Oktober 2004 zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes ( IfSG) – Anwendungshinweise zum Vollzug der §§ 33 bis 36 und 42 bis 43 IfSG (nicht veröffentlicht)

2.3.11

   Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über öffentlich empfohlene und zur unentgeltlichen Durchführung bestimmte Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der speziellen Prophylaxe (VwV Schutzimpfungen) vom 29. November 2004 (SächsABl. S. 1284)

2.4

Allgemeine Angelegenheiten des Veterinärwesens, Tierseuchenbekämpfung, Tierschutz

2.4.1

Erlass des Sächsischen Staatministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie zur Durchführung des amtlichen Eutergesundheitsdienstes im Freistaat Sachsen vom 10. Juli 1992 (SächsABl. S. 1089)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 18. November 1997 (SächsABl. S. 1269)
Verwaltungsvorschrift vom 30. Dezember 2002 (SächsABl. 2003 S. 77)

2.4.2

Erlass des Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie über die Bildung eines Beirates für Tierschutz vom 14. Oktober 1992 (SächsABl. 1993 S. 101)
geändert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 24. April 1998 (SächsABl. S. 371)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 18. November 1997 (SächsABl. S. 1269)
Verwaltungsvorschrift vom 30. Dezember 2002 (SächsABl. 2003 S. 77)

2.4.3

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie zur Maedi-Sanierung der Herdbuchbestände Deutsches Milchschaf, Texelschaf, Schwarzköpfiges Fleischschaf im Freistaat Sachsen vom 11. Januar 1993 (SächsABl. S. 376)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 20. November 1998 (SächsABl. S. 1013)
Verwaltungsvorschrift vom 25. November 2003 (SächsABl. S. 1165)

2.4.4

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie zur Bekämpfung der Salmonelleninfektion in Hühnergeflügelbeständen des Freistaates Sachsen vom 20. April 1993 (SächsABl. S. 851)
geändert durch:
Bekanntmachung vom 1. Juli 1995 (SächsABl. S. 919)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 20. November 1998 (SächsABl. S. 1013)
Verwaltungsvorschrift vom 25. November 2003 (SächsABl. S. 1165)

2.4.5

Richtlinie des Sächsischen Staatministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie zum Hengstgesundheitsdienst im Freistaat Sachsen vom 7. September 1993 (nicht veröffentlicht)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 20. November 1998 (SächsABl. S. 1013)
Verwaltungsvorschrift vom 25. November 2003 (SächsABl. S. 1165)

2.4.6

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie zur Leukose- und Brucelloseüberwachung in Milchproben vom 11. März 1994 (SächsABl. S. 566)
geändert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 21. Juni 1996 (SächsABl. S. 692)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 4. Juni 1998 (SächsABl. S. 539)
Verwaltungsvorschrift vom 18. November 1999 (SächsABl. S. 1164)
Verwaltungsvorschrift vom 16. Dezember 2004 (SächsABl. 2005 S. 16)

2.4.7

Richtlinie des Sächsischen Staatministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie zur Bekämpfung der Varroatose bei Honigbienen vom 12. Oktober 1994 (SächsABl. S. 1363)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 18. November 1999 (SächsABl. S. 1164)
Verwaltungsvorschrift vom 16. Dezember 2004 (SächsABl. 2005 S. 16)

2.4.8

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie über die Durchführung und Abrechnung von Maßnahmen der Tierseuchenbekämpfung vom 27. Februar 1995 (SächsABl. S. 532)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 29. November 2000 (SächsABl. S. 1008)

2.4.9

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie zur CAE-Sanierung (Caprine Arthritis-Encephalitis) der Ziegenbestände im Freistaat Sachsen vom 13. Juli 1995 (SächsABl. S. 962)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 29. November 2000 (SächsABl. S. 1008)

2.4.10

    Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie zur Durchführung der Viehverkehrsverordnung bei Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen im Freistaat Sachsen (VwV Viehverkehrsverordnung) vom 28. Juni 1996 (SächsABl. S. 716)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 9. November 2001 (SächsABl. S. 1159)

2.4.11

    Erlass – Rundschreiben des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie zur Durchführung der Verordnung zum Schutz von Tieren beim Transport vom 7. August 1997 (nicht veröffentlicht)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 30. Dezember 2002 (SächsABl. 2003 S. 77)

2.4.12

    Erlass des Sächsischen Staatministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie zum Erwerb des Sachkundenachweises nach § 4 der Verordnung zum Schutz von Tieren im Zusammenhang mit der Schlachtung oder Tötung (Tierschutz- Schlachtverordnung – TierSchlV) vom 7. August 1997 (nicht veröffentlicht)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 30. Dezember 2002 (SächsABl. 2003 S. 77)

2.4.13

    Programm des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie und der Sächsischen Tierseuchenkasse zum Schutz der Schweinebestände vor der Infektion mit dem Virus des Porcinen Reproductiven und Respiratorischen Syndroms (PRRS-Programm) vom 17. April 1998 (SächsABl. S. 656)
geändert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 24. Juni 1999 (SächsABl. S. 663)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 25. November 2003 (SächsABl. S. 1165)

2.4.14

   Bekanntmachung des Sächsischen Staatministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie über die Verleihung des Sächsischen Tierschutz-Medaille vom 6. September 2000 (SächsABl. S. 777)

2.4.15

   Richtlinie des Sächsischen Staatministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie zur Gewährung von Zuwendungen im Bereich des Tierschutzes vom 5. November 2001 (SächsABl. S. 1160)

2.4.16

   Programm des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und der Sächsischen Tierseuchenkasse zur Verbesserung der Fruchtbarkeitsleistung der Sauen in den Ferkelerzeugerbetrieben im Freistaat Sachsen vom 10. Januar 2002 (nicht veröffentlicht)

2.4.17

   Programm des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und der Sächsischen Tierseuchenkasse zur Paratuberkulose-Diagnostik und -Bekämpfung vom 10. Januar 2002 (nicht veröffentlicht)

2.4.18

   Neufassung des Landesprogramms des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie und der Sächsischen Tierseuchenkasse zum Schutz der Rinder vor einer Infektion mit dem Bovinen Herpesvirus Typ 1 und zur Bekämpfung in BHV1-infizierten Rinderbeständen vom 18. April 2002 (SächsABl. S. 676)

2.4.19

   Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Gewährung von Zuschüssen an die Sächsische Tierseuchenkasse vom 20. November 2002 (SächsABl. S. 1257)
geändert durch:
Richtlinie vom 2. April 2004 (SächsABl. S. 380)
Zweite Richtlinie vom 1. Februar 2005 (SächsABl. S. 140)

2.4.20

   Erlass – Rundschreiben des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales (SMS) vom 7. Januar 2003 zur Vereinbarung des SMS mit dem Sächsischen Geflügelwirtschaftsverband über Mindestanforderungen bei der Haltung von Jungmasthühnern und Mastputen vom 16. Dezember 2002 (nicht veröffentlicht)

2.4.21

   Rundschreiben des Sächsischen Staatministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie zur Bekämpfung der Newcastle Disease (ND) Programm zur serologischen Kontrolle der Impfung vom 22. September 2003 (nicht veröffentlicht)

2.4.22

   Gemeinsames Programm des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und der Sächsischen Tierseuchenkasse zur Bekämpfung der Salmonellose bei Rindern vom 9. Oktober 2003 (nicht veröffentlicht)

2.4.23

   Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zum Deckbullengesundheitsdienst im Freistaat Sachsen vom 6. Juli 2004 (SächsABl. S. 778)

2.4.24

    Erlass des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales vom 9. Juli 2004 zur Gleichwertigkeitsanerkennung der Sachkundennachweise gemäß § 11 Abs. 1 Satz 3 in Verbindung mit Abs. 2 Nr. 1 Tierschutzgesetz (nicht veröffentlicht)
geändert durch:
Schreiben vom 25. Mai 2005 (nicht veröffentlicht)

2.4.25

   Gemeinsame Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zum Programm zur Sicherung der Tiergesundheit in Schweine haltenden Betrieben vom 18. April 2005 (SächsABl. S. 394)

2.5

Arzneimittel und Apothekenwesen, Tierarzneimittel

2.5.1

Prüfanleitung (Rundschreiben) des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie zur Überwachung des Einzelhandels mit freiverkäuflichen Arzneimitteln durch Lebensmittelüberwachungs- und Veterinärämter vom 24. April 1996 (nicht veröffentlicht)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 9. November 2001 (SächsABl. S. 1159)

2.5.2

Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über Maßnahmen bei Arzneimittelrisiken (VwV Arzneimittelrisiko) vom 14. Juli 2000 (SächsABl. S. 670)

2.5.3

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie über Untersagungsverfügungen zu chirurgischen Nahtmaterial bovinen Ursprungs (Catgut) vom 26. Januar 2001 (SächsABl. S. 151)

3.

Sozialversicherung und Krankenhauswesen

3.1

Krankenversicherung, Pflegekassen, Vertragsarztrecht

3.1.1

Entschädigungsregelung für den Vorsitzenden und die zwei unparteiischen Mitglieder der Schiedsstelle gemäß § 76 Abs. 5 SGB XI – aufgrund des § 14 Abs. 1 der VO der Sächsischen Staatsregierung über die Schiedsstelle gemäß § 76 SGB XI (SchiedPflegeV-VO) vom 1. November 2003 (nicht veröffentlicht)

3.2

Renten- und Unfallversicherung, Rehabilitation in der Sozialversicherung

3.2.1

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die zentrale Vermittlungsstelle (Kopfstelle) zum Renten Service der Deutschen Post AG im Rentenauskunftsverfahren vom 28. Januar 2004 (SächsABl. S. 182)

3.3

Psychiatrische Versorgung, Suchtfragen, Maßregelvollzug

3.3.1

Dienstanweisung: Datenschutz im Maßregelvollzug vom 22. Dezember 1998 (nicht veröffentlicht)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 25. November 2003 (SächsABl. S. 1165)
geändert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Juli 2005 (nicht veröffentlicht)

3.3.2

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie zur Förderung sozialpsychiatrischer Hilfen, der Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe (Richtlinie Psychiatrie und Suchthilfe – RL-PsySu) vom 11. Juni 1999 (SächsABl. S. 579)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 11. März 2003 (SächsABl. S. 270)

3.3.3

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie zur Kostentragung von Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen für Bedienstete des Maßregelvollzuges im Freistaat Sachsen (MRV FWK-VwV) vom 4. Februar 2000 (SächsABl. S. 199)

3.3.4

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie zur Weiterbildung und Prüfung zu Fachkrankenschwestern/Fachkrankenpflegern für Forensische Psychiatrie vom 15. Mai 2000 (SächsABl. S. 434)

3.3.5

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zu § 53 Abs. 1 und 2 der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz über die Strafvollstreckungsordnung (StVollstrO) und zur Regelung der Zuständigkeiten der Einrichtungen für den Vollzug der einstweiligen Unterbringung nach § 126a und §§ 453c, 463 Abs. 1 Strafprozessordnung ( StPO) (VwV-Vollstreckungsplan II) vom 31. März 2004 (SächsABl. S. 377)

3.4

Krankenhauswesen

3.4.1

Musterauszahlungsantrag für Fördermittel nach § 10 SächsKHG vom 1. Januar 2000 (nicht veröffentlicht)

3.4.2

Formblatt Verwendungsnachweis mit Anlagen I und II vom 1. Januar 2002 (nicht veröffentlicht)

3.4.3

Vermerk zu § 19 Abs. 4 Satz 3 SächsKHG – Auslegung des Begriffs „alsbald“ vom 18. Februar 2003 (nicht veröffentlicht)

3.4.4

Musterbescheid für Erhebung von Zinsen nach § 19 Abs. 4 Satz 3 SächsKHG vom 12. März 2003 (nicht veröffentlicht)

3.4.5

Vermerk zur Zinserhebung gemäß § 19 Abs. 4 Satz 3 SächsKHG – Erlass wegen Geringfügigkeit vom 17. März 2003 (nicht veröffentlicht)

3.4.6

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Gewährleistung der Krankenhausseelsorge im Freistaat Sachsen vom 12. Mai 2003 (SächsABl. S. 563)

3.4.7

Musterrechtsbehelfsverzichtserklärung vom 1. Juni 2003 (nicht veröffentlicht)

3.4.8

Musteranschreiben zur Mitteilung des ermittelten Festbetrages aufgrund § 10 Abs. 5 SächsKHG einschließlich Kostenübersicht (Anlage 1) und Formblatt zur Zustimmung der Festbetragsfinanzierung und Festbetragsermittlung gemäß § 10 SächsKHG (Anlage 2) vom 1. Juni 2003 (nicht veröffentlicht)

3.4.9

Nebenbestimmungen zur Bewilligung von Investitionsfinanzierungen nach § 10 SächsKHG (NBest-10) vom 1. Juni 2003 (nicht veröffentlicht)

3.4.10

Musterbescheid zur Bewilligung von Investitionsfinanzierungen nach § 10 SächsKHG vom 1. Juni 2003 (nicht veröffentlicht)

3.4.11

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Berechnungswerte für das Jahr 2005 gemäß § 8 PauschVO vom 5. Juli 2005 (SächsABl. S. 786)

3.5

Sächsisches Landesprüfungsamt für Sozialversicherung

3.5.1

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie zur Regelung über die Erstattung der Kosten für die Prüfung der landesunmittelbaren Krankenkassen, der Landesverbände der Krankenkassen und des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung nach § 274 Abs. 2, § 281 Abs. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und § 55 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte vom 26. November 1992 (SächsABl. S. 1916)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 18. November 1997 (SächsABl. S. 1269)
Verwaltungsvorschrift vom 30. Dezember 2002 (SächsABl. 2003 S. 77)

4.

Jugend, Familie, soziale Integration

4.1

Familie

4.4.1

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie zur Anerkennung von Schwangerschaftsberatungsstellen im Freistaat Sachsen vom 11. September 1996 (SächsABl. S. 990)
geändert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 20. Juli 2001 (SächsABl. S. 882)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 30. August 2002 (SächsABl. S. 1041)
Verwaltungsvorschrift vom 9. November 2001 (SächsABl. S. 1159).

4.4.2

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zum Sächsischen Ausführungsgesetz zu § 305 Insolvenzordnung (VwV SächsInsOAG) vom 25. Januar 1999 (SächsABl. S. 181)
geändert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 12. Mai 2001 (SächsABl. S. 710)
Verwaltungsvorschrift vom 27. Dezember 2002 (SächsABl. 2003 S. 63)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 16. Dezember 2004 (SächsABl. 2005 S. 16)

4.4.3

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie zur Gewährung finanzieller Zuwendungen für Einrichtungen und Maßnahmen der Familienförderung im Freistaat Sachsen vom 10. Dezember 2001 (SächsABl. 2002 S. 8)
geändert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 27. Dezember 2002 (SächsABl. 2003 S. 63)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 19. Januar 2005 (SächsABl. S. 115)
Verwaltungsvorschrift vom 16. Januar 2003 (SächsABl. S. 155)

4.4.4

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Übernahme der Patenschaft bei Mehrlingen (ab Drillinge) durch den Ministerpräsidenten vom 19. Januar 2005 (SächsABl. S. 116)

4.2

Kinder- und Jugendhilfe

4.2.1

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landesentwicklung über einen Ausweis zum Freiwilligen Sozialen Jahr und Freiwilligen Ökologischen Jahr vom 8. September 1998 (SächsABl. S. 732)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 2. Dezember 2003 (SächsABl. S. 1219)

4.2.2

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie zur Unterstützung örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe bei der Sicherung grundlegender Angebote der Jugendhilfe – Jugendpauschale Sachsen – vom 20. November 2001 (SächsABl. S. 1243)

4.2.3

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie über die Gewährung von Zuwendungen zum gleichmäßigen und bedarfsgerechten Ausbau der Einrichtungen und Angebote im Bereich der örtlichen Jugendhilfe und zur Unterstützung der örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben vom 20. November 2001 (SächsABl. S. 1242)

4.2.4

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Gewährung von Zuwendungen zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe im Freistaat Sachsen vom 27. Mai 2002 (SächsABl. S. 675)

4.2.5

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe bei der Erbringung von Leistungen des überörtlichen Bedarfs vom 10. Juli 2002 (SächsABl. S. 843)

4.2.6

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Grundsätze für die Gewährung investiver Zuwendungen im Bereich der Jugendhilfe vom 30. September 2002 (SächsABl. S. 1127)

4.2.7

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Durchführung und Förderung eines freiwilligen sozialen Jahres im Freistaat Sachsen (FSJ-Richtlinie) vom 5. April 2003 (SächsABl. S. 438)

4.3

Sozialhilfe und Grundsicherung, Wohlfahrtspflege

4.3.1

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie zur Förderung von Betreuungsvereinen vom 5. Dezember 2001 (SächsABl. 2002 S. 7)

4.3.2

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements (FRL Wir für Sachsen) vom 30. November 2005 (SächsABl. S. 1226)

4.3.3

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zum Zwölften Buch Sozialgesetzbuch ( SGB XII) – Sozialhilfe vom 8. Juni 2005 (SächsABl. S. 690)

4.4

Senioren, Betreuung, Pflege

4.4.1

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie über den Koordinierungsausschuss für Investitionen in der Altenpflege vom 16. September 1998 (SächsABl. S. 730)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 25. November 2003 (SächsABl. S. 1165)

4.4.2

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie über die Bildung und Arbeit des Landesseniorenbeirates (VwV-LSB) vom 18. Juni 2001 (SächsABl. S. 803)

4.4.3

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie zur Förderung von Hospizeinrichtungen (ambulante Hospizdienste und stationäre Hospize) vom 5. November 2001 (SächsABl. S. 1130)

4.4.4

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie zur Förderung von zusätzlichen Leistungen in Sozialstationen vom 14. Dezember 2001 (SächsABl. 2002 S. 65)

4.4.5

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Verordnung über personelle Anforderungen für Heime (HeimpersV) vom 16. April 2003 (SächsABl. S. 475)

4.5

Menschen mit Behinderung, Schwerbehindertenrecht

4.5.1

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie über den Koordinierungsausschuss für Einrichtungen der Behindertenhilfe (KAB) vom 8. Juli 1993 (SächsABl. S. 1068)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 20. November 1998 (SächsABl. S. 1013)
Verwaltungsvorschrift vom 25. November 2003 (SächsABl. S. 1165)

4.5.2

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie über die Bildung des Sächsischen Landesbeirates für Behindertenfragen (VwV-SLB) vom 24. Juli 1998 (SächsABl. S. 655)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 25. November 2003 (S. 1165)

4.5.3

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie für den Betrieb von Einrichtungen für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen (VwVBeh) vom 16. Juni 2000 (SächsABl. S. 517)

4.5.4

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie zur investiven Förderung von Einrichtungen der Behindertenhilfe vom 10. Dezember 2001 (SächsABl. 2002 S. 61)

4.5.5

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Förderung von offenen Hilfen für Menschen mit Behinderungen vom 11. Dezember 2001 (SächsABl. 2002 S. 62)
geändert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 27. Dezember 2002 (SächsABl. 2003 S. 62)

4.5.6

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Gewährung von Leistungen des Integrationsamtes an Arbeitgeber zur Abgeltung außergewöhnlicher Belastungen nach § 27 Schwerbehindertenausgleichsabgabeverordnung ( SchwbAV) vom 22. November 2002 (SächsABl. 2003 S. 17)

4.5.7

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Durchführung des Sächsischen Arbeitsmarktprogramms zum Abbau der Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen ab dem 1. Januar 2005 vom 22. Dezember 2004 (SächsABl. 2005 S. 128)

4.5.8

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr nach § 148 Sozialgesetzbuch – Neuntes Buch ( SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen vom 24. November 2005 (SächsABl. S. 1219)

4.6

Kindertagesbetreuung und soziale Berufe

4.6.1

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie zur Förderung von Innovationsprozessen in Kindertageseinrichtungen vom 5. April 2001 (SächsABl. S. 544)

4.6.2

Empfehlungen des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Durchführung der heilpädagogischen Zusatzqualifizierung (HPZ-2003) vom 28. August 2003 (SächsABl. S. 884)

4.6.3

Empfehlungen des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Durchführung der Fortbildung für Mitarbeiter/innen zum Erwerb der Zusatzqualifikation als Leiter/in in einer Kindertageseinrichtung im Freistaat Sachsen vom 8. September 2003 (SächsABl. S. 925)

4.6.4

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über Zuwendungen zu den Baukosten für Kindertageseinrichtungen von Trägern der freien Jugendhilfe vom 17. Mai 2005 (SächsABl. S. 479)

4.6.5

Bekanntmachung einer Empfehlung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zu den räumlichen Anforderungen an Kindertageseinrichtungen vom 2. Juni 2005 (SächsABl. S. 522)

4.6.6

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Gewährung pauschalierter Fördermittel für Investitionen zur Errichtung, Sanierung und Modernisierung von Kindertageseinrichtungen (VwV Kita-Invest) vom 6. Juli 2005 (SächsABl. S. 684)

4.7

Soziale Entschädigung, Rehabilitierung SED-Unrecht, Integration nach Zuwanderung

4.7.1

Verwaltungsvorschrift des Sächsisches Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie über die Zuständigkeit für Zahlungen nach dem Schadenersatzvorauszahlungsgesetz vom 24. März 1992 (SächsABl. S. 375)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 18. November 1997 (SächsABl. S. 1269)
Verwaltungsvorschrift vom 30. Dezember 2002 (SächsABl. 2003 S. 77)

4.7.2

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Durchführung des Bundesvertriebenengesetzes, Grundsätze für die Feststellung der Vertriebeneneigenschaft von Personen, die bis zum 2. Oktober 1990 in der SBZ/DDR aufgenommen wurden, vom 16. April 1992 (SächsABl. S. 539)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 1. Dezember 1997 (SächsABl. S. 1259)
Verwaltungsvorschrift vom 14. Dezember 2002 (SächsABl. S. 1276)

4.7.3

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Durchführung des Bundesvertriebenengesetzes – Aussiedler, die seit dem 3. Oktober 1990 ständigen Aufenthalt im Freistaat Sachsen begründet haben (VwV- BVFG) vom 5. Oktober 1992 (SächsABl. S. 1540)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 1. Dezember 1997 (SächsABl. S. 1259)
Verwaltungsvorschrift vom 14. Dezember 2002 (SächsABl. S. 1276)

4.7.4

Erlass des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie über die Bestimmung der Erstattungsbehörde nach Nummer 6.1 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung von § 11 des Gesetzes über die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge – Bundesvertriebenengesetz ( BVFG) vom 30. März 1996 (SächsABl. S. 622)
verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 9. November 2001 (SächsABl. S. 1159)

4.7.5

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung der Eingliederung von Spätaussiedlern (RL – Eingliederung) vom 25. Januar 2002 (SächsABl. S. 297)

4.7.6

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Betreuung der verwaisten Friedhöfe der ehemaligen jüdischen Gemeinden im Freistaat Sachsen (VwV verwaiste jüdische Friedhöfe ) vom 27. Dezember 2002 (SächsABl. 2003 S. 60)

5.

Leitstelle für Gleichstellung von Frau und Mann

5.1

Richtlinie der Sächsischen Staatsministerin für Gleichstellung von Frau und Mann über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung der Chancengleichheit von Frau und Mann (Richtlinie zur Förderung der Chancengleichheit) vom 19. Juni 2001 (SächsABl. S. 742)

5.2

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zu den Erhebungsvordrucken der Sächsischen Frauenförderungsstatistik vom 30. Juni 2003 (SächsABl. S. 674)