Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur Änderung der Verwaltungsvorschrift zur Haushalts- und Wirtschaftsführung 2005

Verwaltungsvorschrift
des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen
zur Änderung der Verwaltungsvorschrift zur Haushalts- und Wirtschaftsführung 2005

Az.: 22-H1200-230/21-52442

Vom 17. Oktober 2005

I.

Nummer 3.1 Satz 1 bis 4 der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung 2005 ( VwV-HWiF 2005) vom 16. Juni 2005 (SächsABl. S. 558) wird wie folgt gefasst:

„Zur anteiligen Kompensation der aufgrund der Steuerschätzung vom Mai 2005 zu erwartenden Ausfälle bei Steuern und steuerinduzierten Einnahmen sind durch die Ressorts Einsparungen nach § 41 SäHO in Höhe von 60 Mio. EUR zu erbringen. Der Gesamtbetrag verteilt sich wie folgt auf die Einzelpläne:

Die Einsparbeträge sind in den Hauptgruppen 5 und 6 zu erbringen. Das SMF kann Ausnahmen zulassen.“

II.

Diese Verwaltungsvorschrift tritt mit Wirkung vom 17. Oktober 2005 in Kraft.

Dresden, den 17. Oktober 2005

Der Staatsminister der Finanzen
Dr. Horst Metz