1. Navigation
  2. Inhalt
REVOSax - Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen

Verordnung des Regierungspräsidiums Dresden zur Verlängerung der Geltungsdauer der Verordnung über die Festlegung des Planungsgebietes Westtangente Bautzen für die Sicherung der Planungen für das Verkehrsbauvorhaben „B 96/B 6, Westtangente Bautzen“

Vollzitat: Verordnung des Regierungspräsidiums Dresden zur Verlängerung der Geltungsdauer der Verordnung über die Festlegung des Planungsgebietes Westtangente Bautzen für die Sicherung der Planungen für das Verkehrsbauvorhaben „B 96/B 6, Westtangente Bautzen“ vom 2. April 2001 (SächsGVBl. S. 181)

Verordnung
des Regierungspräsidiums Dresden
zur Verlängerung der Geltungsdauer
der Verordnung über die Festlegung des Planungsgebietes Westtangente Bautzen für die Sicherung der Planungen für das Verkehrsbauvorhaben „B 96/B 6, Westtangente Bautzen“

Vom 2. April 2001

Aufgrund des § 9 a Abs. 3 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. April 1994 (BGBl. I S. 854), geändert durch das 4. FStrÄndG vom 18. Juni 1997 (BGBl. I S. 1452) in Verbindung mit § 5 Abs. 1 der Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über Zuständigkeiten nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrGZuVO) vom 15. Dezember 1992 (SächsGVBl. 1993 S. 3) in der Fassung vom 6. September 1994 (SächsGVBl. S. 1561) wird verordnet:

§ 1

Die Geltungsdauer der Verordnung des Regierungspräsidiums Dresden über die Festlegung des Planungsgebietes Westtangente Bautzen vom 10. Juni 1999 (SächsGVBl. S. 419), in Kraft getreten am 17. Juli 1999, wird um zwei Jahre bis zum 17. Juli 2003 verlängert.

§ 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.

Dresden, den 2. April 2001

Regierungspräsidium Dresden
Dr. Hasenpflug
Regierungspräsident

Marginalspalte

Verweis auf Bundesgesetze

    Fundstelle und systematische Gliederungsnummer

    SächsGVBl. 2001 Nr. 5, S. 181
    Fsn-Nr.: 471

    Gültigkeitszeitraum

    Fassung gültig ab: 19. Mai 2001

    Fassung gültig bis: 17. Juli 2003