Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Sächsischen Lehrkräfte-Arbeitszeitverordnung

Artikel 1

Die Sächsische Lehrkräfte-Arbeitszeitverordnung vom 7. Juli 2017 (SächsGVBl. S. 387) wird wie folgt geändert:

1.

§ 1 wird wie folgt geändert:

a)

In Absatz 1 Satz 4 wird nach dem Wort „Regelstundenmaß“ die Angabe „(§ 2)“ eingefügt.

b)

In Absatz 3 wird vor den Wörtern „nachgeordnete Behörde“ das Wort „ihm“ eingefügt.

c)

Folgender Absatz 4 wird angefügt:

„(4) Teilzeitbeschäftigte Lehrkräfte können in der Summe ihrer Tätigkeiten nur entsprechend dem Verhältnis von ermäßigter Arbeitszeit zu Vollbeschäftigung zur Dienstleistung herangezogen werden.“

2.

§ 2 wird wie folgt geändert:

a)

In Absatz 2 Nummer 3 zweiter Teilsatz wird das Wort „Unterrichtstunden“ durch das Wort „Unterrichtsstunden“ ersetzt und werden jeweils die Wörter „den Jahrgangsstufen 11 und 12“ gestrichen.

b)

Absatz 2 Nummer 5 wird wie folgt gefasst:

„5.

Berufsbildenden Schulen 26 Unterrichtsstunden,“

c)

Absatz 3 wird wie folgt geändert:

aa)

Im Satzteil vor Nummer 1 wird das Wort „Sportlehrer“ durch das Wort „Lehrkräfte“ ersetzt.

bb)

In Nummer 2 werden die Wörter „den Jahrgangsstufen 11 und 12“ gestrichen.

d)

Absatz 4 wird wie folgt geändert:

aa)

In Nummer 3 wird die Angabe „22“ durch die Angabe „21“ ersetzt.

bb)

In Nummer 4 wird das Wort „Höheren“ gestrichen.

cc)

In Nummer 5 wird das Wort „Höherem“ gestrichen.

e)

Absatz 5 wird wie folgt geändert:

aa)

In Satz 1 wird das Wort „Berufsbildenden“ durch das Wort „berufsbildenden“ ersetzt und werden die Wörter „zum Beispiel“ gestrichen.

bb)

Satz 2 wird wie folgt gefasst:

„Die Entscheidung trifft der Schulleiter unter Beteiligung des örtlichen Personalrats.“

cc)

Nach Satz 2 wird folgender Satz eingefügt:

„Eine länger als zwei Wochen dauernde Überschreitung um wöchentlich mehr als sechs Unterrichtsstunden soll in der Regel nicht ohne Zustimmung der Lehrkraft erfolgen.“

3.

In § 3 Absatz 3 Satz 2 wird die Angabe „§ 83“ durch die Angabe „§ 166“ ersetzt.

4.

§ 4 wird wie folgt geändert:

a)

In Absatz 1 Satz 2 wird das Wort „ Wochenstunden“ durch das Wort „Unterrichtsstunden“ ersetzt.

b)

Absatz 2 wird wie folgt geändert:

aa)

In Satz 1 wird das Wort „beruflichen“ durch das Wort „Beruflichen“ ersetzt.

bb)

In Satz 2 Nummer 1 Satz 4 wird das Wort „beruflichen“ durch das Wort „Beruflichen“ ersetzt.

cc)

In Satz 2 Nummer 4 Satz 1 werden die Wörter „Lehramtsanwärter oder“ gestrichen.

c)

Absatz 3 wird wie folgt geändert:

aa)

Nummer 1 wird wie folgt gefasst:

„1.

Fachberater erhalten bis zu sechs Anrechnungsstunden.“

bb)

In Nummer 4 wird das Wort „vier“ durch das Wort „sechs“ ersetzt und die Wörter „pro Woche“ gestrichen.

cc)

Nummer 6 wird wie folgt geändert:

aaa)

In Satz 1 werden die Wörter „je Woche“ gestrichen.

bbb)

In Satz 2 werden die Wörter „einer Regionalstelle der Sächsischen Bildungsagentur“ durch die Wörter „im Landesamt für Schule und Bildung“ ersetzt und die Wörter „pro Woche“ gestrichen.

5.

§ 5 wird wie folgt geändert:

a)

Die Überschrift wird wie folgt gefasst:

„§ 5
Schulversuche und
besondere Arbeitszeitmodelle“.

b)

Im Wortlaut werden nach dem Wort „Zur“ die Wörter „Durchführung von Schulversuchen im Sinne des § 15 Absatz 1 des Sächsischen Schulgesetzes,“ eingefügt.

6.

Die Anlage 1 Nummer 4 wird wie folgt geändert:

a)

Im Wortlaut vor der Tabelle wird das Wort „Berufsbildende“ durch das Wort „berufsbildende“ ersetzt.

b)

In Satz 3 wird das Wort „beruflichen“ durch das Wort „Beruflichen“ ersetzt.

7.

In Anlage 2 Nummer 2 Buchstabe b Wortlaut vor der Tabelle werden die Wörter „für das Höhere Lehramt“ gestrichen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. August 2019 in Kraft.

Dresden, den 24. Juli 2019

Der Staatsminister für Kultus
Christian Piwarz