Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur Änderung der Verordnung zur Aufteilung der Schlüsselmassen nach § 4 des Finanzausgleichsgesetzes im Jahr 2006

Artikel 1

Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur Aufteilung der Schlüsselmassen nach § 4 des Finanzausgleichsgesetzes im Jahr 2006 vom 11. November 2005 (SächsGVBl. S. 314) wird wie folgt geändert:

1.

Die Überschrift wird wie folgt gefasst:

 

„Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen
zur Aufteilung der Schlüsselmassen nach § 4 des Finanzausgleichsgesetzes und zur Erhöhung
der Anteile der investiven Schlüsselzuweisungen an der Gesamtschlüsselmasse im Jahr 2006“.

2.

§ 2 wird wie folgt geändert:

 

a)

In Satz 1 wird die Angabe „2 148 884 165“ durch die Angabe „2 098 834 597“ ersetzt.

 

b)

In Satz 2 Nr. 1 wird die Angabe „689 025 610“ durch die Angabe „667 911 592“ ersetzt.

 

c)

In Satz 2 Nr. 2 wird die Angabe „944 270 052“ durch die Angabe „915 334 502“ ersetzt.

3.

§ 3 wird wie folgt geändert:

 

a)

In Satz 1 wird die Angabe „86 676 125“ durch die Angabe „136 725 693“ ersetzt.

 

b)

In Satz 2 wird nach der Angabe „Satz 2“ die Angabe „und 3“ eingefügt.

 

c)

In Satz 2 Nr. 1 wird die Angabe „34 057 200“ durch die Angabe „55 171 218“ ersetzt.

 

d)

In Satz 2 Nr. 2 wird die Angabe „46 673 438“ durch die Angabe „75 608 988“ ersetzt.

4.

§ 4 wird wie folgt geändert:

 

a)

Der bisherige Text wird Absatz 1.

 

b)

Es wird folgender Absatz 2 angefügt:
„(2) Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2006 außer Kraft.“

Artikel 2

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2006 in Kraft.

Dresden, den 23. Januar 2006

Der Staatsminister der Finanzen
Dr. Horst Metz